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Freihandel und Klima: Die Themen beim Treffen zwischen den USA und der Schweiz
Aus Tagesschau vom 21.01.2020.
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Treffen Sommaruga–Trump Noch kein Freihandelsabkommen für die Schweiz und die USA

  • Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat sich am Rande des WEF mit US-Präsident Trump getroffen und über die Wirtschaftsbeziehungen, das Klima und den Iran gesprochen.
  • Das Gespräch habe in einem guten Klima stattgefunden, so Sommaruga an einer Pressekonferenz nach ihrer Begegnung mit Trump. «Es war eine offene Gesprächsatmosphäre.»
  • Am Treffen dabei waren auch ihre drei Regierungskollegen Ueli Maurer, Ignazio Cassis und Guy Parmelin.

Simonetta Sommaruga musste überlegen, als sie gefragt wurde, ob auch sie positiv überrascht sei von ihrer Begegnung mit dem US-Präsidenten. So wie dies ihr Kollege Alain Berset war, als er Trump am WEF 2018 kennenlernte. «Das Gespräch war von gegenseitigem Interesse geprägt», wich Sommaruga der Frage zuerst aus. Es sei ein Austausch gewesen, der nicht nur aus Floskeln bestanden habe. «Man hat sich Zeit genommen», so die Bundespräsidentin, «insofern werte ich das Treffen als durchaus positiv.»

Kein Handelsabkommen

Ein positives Treffen – ohne Ergebnisse. Bezüglich des Handels zwischen der Schweiz und den USA waren durchaus gewisse Erwartungen da. Trump schürte sie, als er zu Beginn des WEF meinte, er hätte gerne ein Freihandelsabkommen mit der Schweiz. «Sehen wir was möglich ist.»

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Simonetta Sommaruga: «Die Gespräche über ein Freihandelsabkommen gehen weiter»
Aus News-Clip vom 21.01.2020.
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Konkretes war nicht möglich, wie nach dem Treffen klar wurde. Simonetta Sommaruga legte dar, dass sie die Wirtschaftsthemen zwar besprochen und auch über ein mögliches Handelsabkommen geredet hätten, doch zum Abschluss ist es nicht gekommen. «Die Gespräche werden fortgeführt», so Sommaruga. Man habe dem US-Präsidenten aber gut darlegen können, dass nicht nur die Schweiz von den USA profitiere, sondern auch umgekehrt. «Wir haben aufgezeigt, wie viel wir in den USA investieren und da auch Arbeitsplätze schaffen – besonders in der Pharmabranche.»

Die Klima- und die Iran-Krise

Neben den Wirtschaftsbeziehungen hätten sie auch zwei andere grosse Themen besprochen: die Iran-Krise und den Klimawandel. «Der Präsident hat der Schweiz für die guten Dienste im Iran gedankt», meinte Sommaruga. Seit die USA im Jahr 1980 ihre diplomatischen Beziehungen mit dem Iran abgebrochen hat, vermittelt die Schweiz zwischen den beiden Ländern. «We trust you 100 percent» habe Trump dazu gesagt, so die Bundespräsidentin.

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Simonetta Sommaruga: «Trump hat der Schweiz sein Vertrauen ausgesprochen»
Aus News-Clip vom 21.01.2020.
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Bezüglich des Klimawandels, meinte Sommaruga weiter, habe man Donald Trump das Bedauern der Schweiz mittgeteilt, dass sich die USA aus dem Pariser Abkommen zurückgezogen haben. «Der amerikanische Präsident hat dann seine Gründe dargelegt, weshalb er das getan hat und dass dies nicht unbedingt mit dem Klima zu tun habe.» Ausserdem habe man aufzeigen wollen, dass es den USA auch ohne Abkommen möglich wäre, verbindliche Klimaziele zu setzen. «Der Präsident hat das so mitgenommen», meinte die Bundespräsidentin lakonisch.

Zwei unterschiedliche Reden

Im Vorfeld des Treffens hatten Sommaruga und Trump am WEF ihre Eröffnungsreden gehalten. Diese hätten unterschiedlicher nicht sein können. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sprach über den Klimawandel. Ihre Rede war zwar kurz – enthielt aber einen deutlichen Appell, endlich entschieden zu handeln.

Ganz anders US-Präsident Donald Trump: Seine Rede war lang und drehte sich vor allem um die wirtschaftlichen Erfolge seiner Regierung. Das Thema Klimawandel streifte er nur. Er kritisierte die aktuelle Klimadiskussion, die von «Apokalyptikern» bestimmt würde. Diesen wolle er keinen Raum geben. Zudem wies er darauf hin, dass die USA einer Baumpflanzungsinitiative der UNO beitreten werden.

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