Die Haftanstalt Champ-Dollon im Kanton Genf ist ein Problemgefängnis. Sie ist massiv überbelegt – im Durchschnitt liegt die Auslastung bei 130 Prozent. Zudem entspricht die fast 50 Jahre alte Anlage nicht mehr den heutigen Anforderungen. Die Schweiz wird wegen der Haftbedingungen in Champ-Dollon immer wieder kritisiert, zuletzt im Januar von der Antifolterkommission des Europarats. Direktor Hakim Mokhtar stellt sich den Fragen.
Hakim Mokhtar
Gefängnis-Direktor
SRF: Hakim Mokhtar, die Antifolterkommission des Europarats schreibt, die Überbelegung von Champ-Dollon habe «beklagenswerte Auswirkungen» auf die Häftlinge. Welche?
Hakim Mokhtar: Tatsächlich kann die Überbelegung Spannungen zur Folge haben. Sie erlaubt es uns auch nicht, allen Inhaftierten einen Arbeitsplatz anzubieten, obwohl das heute eigentlich ab Beginn einer Inhaftierung Standard sein sollte.
Die Inhaftierten müssen mehr Zeit in ihren Zellen verbringen als wünschenswert ist.
Wir würden die Folgen einer Inhaftierung gerne abmildern. Aber wir haben nicht die Gebäude, die Infrastruktur, die das ermöglichen. Und so müssen die Inhaftierten mehr Zeit in ihren Zellen verbringen als wünschenswert ist. Und auch die Gefängnisangestellten sind manchmal unzufrieden, dass wir nicht die Haftbedingungen bieten können, die wir angemessen fänden.
Kein anderer Kanton steckt im Verhältnis zu seiner Bevölkerung so viele Leute hinter Gitter wie Genf. Die Antifolterkommission kritisiert das immer wieder. Als Gefängnisdirektor verwalten sie die Folgen dieser Strafpraxis. Was tun sie, um die Folgen der Überbelegung abzufedern?
Wir versuchen, soweit es die Sicherheit und unsere Mittel erlauben, etwas offener zu werden. So haben wir zum Beispiel wieder Essen in den Gemeinschaftsräumen eingeführt. Wir haben das sozio-kulturelle Angebot ausgebaut. Kleine, aber wichtige Schritte, um den Gefängnisalltag zu erleichtern.
Die Antifolterkommission berichtet von mehreren Fällen angeblicher Misshandlungen durch Gefängniswärter: Schlägen, Ohrfeigen, übergriffige körperliche Durchsuchungen. Was ist dran an diesen Vorwürfen?
Die einzelnen Vorwürfe kann ich nicht kommentieren. Generell erinnern wir die Gefängnisangestellten immer wieder daran, dass sie den Inhaftierten Respekt schulden und auch in schwierigen Situationen professionell bleiben müssen. Kommt es zu Berichten über Misshandlungen, untersuchen wir sie und leiten sie gegebenenfalls an die Justiz weiter.
Der Plan für eine neue grosse Haftanstalt im Kanton Genf wurde vom Kantonsparlament vor vier Jahren abgelehnt. Sie hoffen, dass es hier in Champ-Dollon bis 2035 einen Neubau gibt. Das heisst, für die nächsten zehn Jahre ändert sich nichts an der Überbelegung.
Ich fürchte nein. Ich kann nur mit den Mitteln, die mir hier zur Verfügung stehen, die zugeteilten Gefangenen so gut wie möglich unterbringen. Wir haben hier mit den Gefängnisbauten ein strukturelles Problem. Das ist eine Haftanstalt aus den 1970er-Jahren. Sie beruht auf Gefängniskonzepten aus dieser Zeit.
Ein Gefängnis zu bauen ist kompliziert und braucht Zeit.
Auch wenn man hier ausbauen würde, hätte man hier kein Gefängnis, dass einem modernen Strafvollzug gerecht werden könnte. Genf, soweit ist man sich einig, braucht ein neues Gefängnis. Aber ein Gefängnis zu bauen ist kompliziert und braucht Zeit.
Das Gespräch führte Roman Fillinger.
