- Der Ständerat ist bereit, die familienergänzende Kinderbetreuung mit Geld aus der Bundeskasse zu subventionieren.
- Er stellt dafür während fünf Jahren bis zu 82,5 Millionen Franken zur Verfügung.
- Zudem soll das Betreuungsangebot vermehrt auf die Bedürfnisse der Eltern abgestimmt werden.
Der Vorschlag kommt aus dem Bundesrat: Da die Krippen in der Schweiz teuer seien, würden viele gut ausgebildete Frauen zuhause bei den Kindern bleiben. Damit würden der Wirtschaft wichtige Fachkräfte fehlen, erklärte Alain Berset.
Nachhaltige Programme
Der Bundesrat schnürte daher ein Subventionspaket mit dem Ziel, die familienergänzende Kinderbetreuung zu verbilligen.
Die Unterstützung läuft über die Kantone: Jene, die die Subventionen erhöhen, erhalten vom Bund im ersten Jahr 65 Prozent des zusätzlichen Betrags. Im zweiten Jahr sind es noch 35 und im dritten 10 Prozent.
Die Unterstützung wird aber nur gewährt, wenn die Finanzierung der Subventionserhöhung für mindestens sechs Jahre gesichert ist. Der tatsächliche Effekt des Bundesbeitrags dürfte also noch grösser sein.
Verpflichtet ein Kanton oder eine Gemeinde die Arbeitgeber, einen Beitrag an die Verbilligung von Betreuungsangeboten zu leisten, wird dieser ebenfalls angerechnet.
Auf Bedürfnisse abgestimmt
Die zweite Stossrichtung ist die bessere Abstimmung des Betreuungsangebots auf die Bedürfnisse der Eltern. Dafür will der Ständerat maximal 15 Millionen Franken einsetzen. Vom Bund unterstützt werden könnten Angebote über Mittag und während der Ferien oder eine speziell auf Eltern mit unregelmässigen Arbeitszeiten ausgerichtete Betreuung. Solche Angebote müssen von den Kantonen definierte Qualitätskriterien erfüllen.
Es war das zweite Mal, dass der Ständerat über die Verbilligung von Betreuungsplätzen diskutierte. Die vorberatende Kommission wollte zunächst nicht auf die Vorlage eintreten. Sie war der Meinung, dass dem Bund das Geld fehle, um den Kantonen bei deren eigenen Aufgaben unter die Arme zu greifen.
Die Vorlage geht nun an den Nationalrat.
