Sie kommen in verschiedenen, teils grellen Farben daher, häufig mit fruchtigem Geschmack, und sie sind vor allem bei jungen Menschen sehr beliebt: E-Zigaretten und Vapes. Zwar gibt es Modelle, die sich mit einer Flüssigkeit auffüllen lassen, doch bei verschiedenen Marken und Modellen ist nach einer gewissen Anzahl Züge fertig: Sie landen nach ihrem Gebrauch dann häufig im Abfall – oder gar im Gebüsch.
Umwelt-Problem E-Zigi-Batterien
Dies ist Politikerinnen wie Andrea Heger (EVP/BL) ein Dorn im Auge. «In den Geräten befinden sich Batterien. Es wäre sinnvoll, diese separat zu entsorgen. Doch dies passiert nur in seltenen Fällen», sagt Heger, die im Baselbieter Kantonsparlament einen Vorstoss lanciert hat. Ihre Forderung: Der Verkauf von Einweg-E-Zigis soll im ganzen Kanton generell verboten werden. Die Regierung soll die nötigen Schritte dafür einleiten.
Heger stört sich indes nicht nur daran, dass E-Zigis nach Gebrauch im Abfall entsorgt werden, sondern auch, dass der Jugendschutz fehlt. Untersuchungen hätten gezeigt, dass die fruchtig-süssen Aromen viele junge Menschen zum Ausprobieren und zur Nikotinsucht verführten, schreibt Heger in ihrem Vorstoss.
Mit ihrer Forderung steht sie nicht alleine da. Den Vorstoss im Baselbieter Landrat haben Politikerinnen und Politiker aus verschiedenen Parteien unterschrieben; ähnliche Vorstösse seien in den letzten Wochen in den Kantonen Basel-Stadt, Solothurn, Schaffhausen, Bern und Waadt eingereicht worden.
In Basel-Stadt stellt EVP-Grossrat Christoph Hochuli dieselbe Forderung mit einem Vorstoss im kantonalen Parlament. Er erhält ebenfalls Unterstützung aus verschiedenen anderen Parteien, von ganz links bis zu Liberalen.
Auf Bundesebene geht es sehr langsam vorwärts.
Zwar ist ein Verkaufsverbot von E-Zigis an Minderjährige seit Anfang Oktober national in Kraft, und auch im Nationalrat sind weitere Vorstösse hängig oder erfolgreich überwiesen. Doch dies geht Heger zu wenig weit, respektive die Umsetzung passiere zu wenig schnell.
«Die Erfahrungen zeigen, dass es auf Bundesebene sehr langsam vorwärtsgeht und dass dort die Tabaklobby stark mitmischt», sagt Heger. Gerade das Beispiel des Verkaufsverbots von E-Zigis an Minderjährige zeige, dass die Kantone oft schneller handeln könnten. So hat der Kanton Baselland nach einem 2018 breit unterstützten Vorstoss bereits im Herbst 2019 die nötigen Regelungen in Kraft gesetzt.
Die SVP setzt auf Eigenverantwortung.
Ob Heger und ihre Mitstreiter in den anderen Kantonen Erfolg haben, wird sich in den Debatten in den Kantonsparlamenten zeigen. Klar ist: Bei bürgerlichen Parteien kommt die Forderung nach einem Verbot schlecht an. Der Baselbieter SVP-Präsident und -Landrat Peter Riebli etwa lehnt ein generelles Verbot im Kanton ab: «Die SVP setzt auf Eigenverantwortung. Diese muss man lernen und üben.» Der Staat habe zunehmend die Tendenz, alles zu regeln, das sei falsch.
Auch der einmalige Gebrauch von E-Zigis sei kein Argument, denn auch normale Zigaretten würden ja nur einmal geraucht: «Der Punkt ist die fachgerechte Entsorgung», sagt Riebli. Abgesehen davon würde ein Verbot im Kanton Ressourcen binden.
Auch aus Händlerkreisen kommt Kritik an der Verbotsforderung. Man habe bereits Massnahmen ergriffen, um die Umweltbelastung durch E-Zigaretten zu minimieren. Und den Jugendschutz nehme man ebenfalls ernst, sagt ein Mitinhaber mehrerer Vape-Shops in Basel gegenüber der «Basler Zeitung».
