So hat sich die abtretende Verteidigungsministerin Viola Amherd das Ende ihrer Amtszeit wohl kaum vorgestellt: Noch mehr Probleme bei Beschaffungsprojekten des Verteidigungsdepartements werden bekannt. Die eidgenössische Finanzkontrolle kritisiert eine neue Digitalplattform des Bundesamtes für Landestopografie, ebenfalls ein sogenanntes Top-Projekt des VBS. Und heute informierte die Armee über den zwei Milliarden teuren Ersatz der Telekommunikation. Das Projekt hat drei Jahre Verzögerung, die Mittel sind knapp.
Dennoch hat sich etwas verändert in den letzten Wochen: Die Armee informiert inzwischen proaktiv über die Probleme bei den komplexen Projekten.
Regelrechte Kommunikationsoffensive
Das Verteidigungsdepartement hat eine regelrechte Kommunikationsoffensive lanciert. Fast im Wochentakt wird zu Gesprächen mit Medienschaffenden eingeladen. Die Botschaft ist immer dieselbe: Die Verantwortlichen stellen nicht in Abrede, dass es Probleme gibt bei den Projekten im Umfang von rund 19 Milliarden Franken. Sie informieren detailliert darüber, wo es harzt und was unternommen wird, um die Projekte vorwärtszubringen.
Am Mittwoch führte die Finanzkommission des Nationalrates mit der VBS-Spitze eine Sondersitzung zu den Projekten in Schieflage durch. Wie Recherchen zeigen, hatte Verteidigungsministerin Viola Amherd selbst um eine solche Sitzung gebeten. Die Präsidentin der zuständigen Finanzkommission lobte anschliessend Amherd für ihre transparente Kommunikation.
Amherds politisches Erbe steht auf dem Spiel
Es geht aber wohl um mehr, als das Parlament und die Öffentlichkeit über den Stand der Projekte zu informieren. Viele im Bundeshaus sind überzeugt: Die abtretende Verteidigungsministerin versucht, mit dieser Kommunikationsoffensive ihr politisches Erbe zu retten. Viola Amherd möchte nicht als erste Frau an der Spitze des VBS eingehen, die es nicht geschafft hat, die milliardenteuren Projekte erfolgreich vorwärtszubringen. Amherd möchte in die Geschichte eingehen als Verteidigungsministerin, die den Kauf neuer Kampfjets an der Urne durchgebracht hat und unter der das Armeebudget nahezu verdoppelt wurde.
Ob diese Kommunikationsoffensive den erhofften Effekt haben wird, muss sich erst noch zeigen. Viola Amherds Problem: Ihre grössten Erfolge im VBS liegen schon länger zurück. Bei Bundesrätinnen und Bundesräten bleibt aber kaum je der erste Eindruck hängen, sondern der zum Ende der Amtszeit.