Die Wahl von Sibylle Jeker in die Solothurner Regierung kommt nicht überraschend. Bereits im ersten Wahlgang hatte die 41-Jährige ein sehr gutes Resultat erzielt – praktisch gleichauf mit den drei Bisherigen. Im zweiten Wahlgang konnte sie zulegen und gar einen Bisherigen überholen.
Der Sitzgewinn der SVP kann als historisch bezeichnet werden. Seit Jahren – acht Mal insgesamt – versuchte die Partei, in die Solothurner Regierung zu kommen. Ihre Kandidatinnen und Kandidaten scheiterten jeweils ziemlich deutlich. Genauso deutlich schafft Sibylle Jeker nun aber die Wahl. Es ist ein weiterer Erfolg für die kantonale SVP, nachdem sie bereits bei den Parlamentswahlen stark zulegen konnte und stärkste Partei wurde – vor der FDP.
Laute Töne spucken andere
Für die lauten und aggressiven Töne in der Solothurner SVP sind andere zuständig als Sibylle Jeker – allen voran der umtriebige Parteipräsident Rémy Wyssmann.
Im Wahlkampf trat Jeker als moderat und kompromissbereit auf. Dazu verwies sie auch auf ihre Arbeit im Gemeinderat ihrer Wohngemeinde Büsserach und im Präsidium des Forums Schwarzbubenland. Mit ihrer konzilianten Art holte sie über die Parteigrenze hinaus Stimmen.
FDP weiter im Fall
Der Aufstieg der SVP geht wie bereits bei den Parlamentswahlen zulasten der FDP. Der Solothurner Freisinn, der sich immer noch als staatstragende Partei sieht, konnte zwar den Sitz von Finanzdirektor Peter Hodel halten. Dieser kam allerdings nur auf den vierten Platz. Den Sitz des abtretenden Bildungsdirektors Remo Ankli verlor die FDP – und zwar deutlich.
Der neu angetretene Marco Lupi konnte die Erwartungen nicht erfüllen und landete im zweiten Wahlgang auf dem letzten Platz. Sogar der Grüne Daniel Urech, Kandidat einer zehn-Prozent-Partei, platzierte sich vor Lupi. Im Vergleich zum ersten Wahlgang verlor er fast 2000 Stimmen. Nicht einmal in seiner Wohngemeinde Solothurn schaffte es Marco Lupi unter die besten Fünf. Im Wahlkampf blieb der letztjährige Kantonsratspräsident profillos.
Bei der FDP steht nun ein Führungswechsel an. Der bisherige Parteipräsident Stefan Nünlist hat sein Amt nach den Parlamentswahlen per sofort abgegeben. Aufgabe der designierten Präsidentin Sabrina Weisskopf wird es jetzt auch sein, das Verhältnis zur SVP zu klären. Die beiden bürgerlichen Parteien arbeiten im Kanton Solothurn trotz zum Teil ähnlichen Positionen kaum zusammen.
Links kann halten
Mit Susanne Schaffner und neu Mathias Stricker kann die Linke ihre beiden Sitze verteidigen. Dass SP-Vertreter Stricker die Wahl geschafft hat und nicht Daniel Urech von den Grünen, liegt unter anderem an der kleineren Wählerbasis der Grünen. Und dem Präsidenten des Verbands der Lehrerinnen und Lehrer traut die Stimmbevölkerung vielleicht mehr zu, allfällig das Bildungsdepartement zu übernehmen als dem Juristen Urech.
Mathias Stricker hat in den Städten besser abgeschnitten als Mitbewerber Edgar Kupper von der Mitte. Diese urbanen Stimmen haben ihm den Sieg gebracht.
Was bleibt also nach den Solothurner Regierungswahlen? Der neue Regierungsrat ist leicht nach rechts gerückt mit der Wahl der SVP-Vertreterin. Und wie bereits in den letzten vier Jahren gibt es eine Frauenmehrheit in der Regierung.
Bruno von Däniken
Redaktor, Regionalredaktion Aargau Solothurn
Am 13. April wählen die Stimmberechtigten im Kanton Solothurn den Regierungsrat. Hier finden Sie eine Übersicht mit Hintergründen und Einschätzungen zu den Solothurner Wahlen.
