- Der Zürcher Regierungsrat habe die Lage im Juni 2020 zu optimistisch beurteilt und zum Beispiel den Sonderstab zu schnell abgeschafft.
- Zu diesem Schluss kommt die Corona-Sonderkommission des Zürcher Kantonsrats in ihrem Bericht.
- Die aus Parlamentariern bestehende Gruppe hat untersucht, wie der Kanton und die Regierung in der Pandemie vorgegangen sind.
«Insgesamt gut» habe Zürich die erste Welle der Pandemie gemeistert, schreibt die siebenköpfige Sonderkommission des Kantonsrates in ihrem 56-seitigen Bericht. Sie hat dafür fast dreissig Personen aus der Regierung, aus der Verwaltung und auch aus den Gemeinden befragt.
Im Zeitraum des ersten Shutdowns, von Ende Februar bis Anfang Juli 2020, seien aber auch Fehler passiert. Am stärksten kritisiert die Kommission die Pandemievorbereitung. Wie andernorts auch fehlte es im Frühling in Zürcher Spitälern und Heimen an Schutzmaterial wie Masken oder Handschuhen.
Als Beispiel nennt der Vizepräsident der Sonderkommission, Tobias Langenegger (SP), einen Brief, den der Zürcher Kantonsarzt im November 2019 an Gesundheitsinstitutionen und Gemeinden verschickte. Er erinnerte darin an die Pflicht zur Pandemievorsorge. Trotzdem kam es zu Engpässen. «Das zeigt deutlich, dass die Konzepte zur Pandemievorsorge in Zürich zu wenig ernst genommen wurden», sagt Langenegger.
Sonderstab zu schnell abgeschafft
Auch im Sommer kam es zu Versäumnissen. Der Regierungsrat habe die Lage im Juni 2020 zu optimistisch beurteilt. «Die Herausforderungen, die sich hinsichtlich einer langfristigen Eindämmung der Pandemie stellen, waren unterschätzt worden», heisst es im Bericht der Sonderkommission.
Als Beispiel für zu grossen Optimismus erwähnt die Kommission etwa, dass der Regierungsrat nach Ende der ausserordentlichen Lage schnell zurück zum «Normalbetrieb» ging. Er schaffte zum Beispiel den Corona-Sonderstab bereits im Juni 2020 ab. «Verfrüht», findet die Kommission. Tatsächlich musste der Regierungsrat den Sonderstab dann einige Wochen später, am 10. Juli, wieder einsetzen, weil die Fallzahlen anstiegen.
Arbeit geht noch weiter
Als Ergebnis ihrer Untersuchung gibt die Kommission 16 Empfehlungen ab - quasi für die nächste Pandemie. Sie fordert unter anderem eine bessere Einbindung verschiedener Behörden in die Krisenorganisation und eine verbindlichere Pandemie-Vorbereitung. Zudem brauche es regelmässige Übungen zur Krisenbewältigung. Und angemessene Führungsstrukturen.
Die Kommission ist mit ihrer Arbeit noch nicht fertig. Zu einem späteren Zeitpunkt wird sie weitere Themen untersuchen, die sich im Laufe der Pandemie ergaben, etwa das Contact Tracing oder die Maskenpflicht.
