Das Projekt in Zusammenarbeit mit den Kantonen ist ambitioniert. Die Investitionen betragen von 2009 bis 2014 immerhin 7,5 Millionen Franken. Die Firma Terravis, ein Tochterunternehmen der SIX-Group, die unter anderem die Schweizer Börse betreibt und den Schweizer Banken gehört, digitalisiert den Geschäftsverkehr rund ums Grundbuch mittels einer elektronischen Plattform.
Geschäftsführer Werner Möckli rechnet mit künftigen Effizienzgewinnen von Banken – die noch immer hunderttausende Schuldbriefe in Papierform lagern –, Grundbuchämtern, Notariaten, Geometerbüros sowie Pensionskassen in Höhe von 20 Millionen Franken, das ist die Hälfte der heutigen Kosten. Die Plattform, auf der immer mehr Kantone ihre Grundbuchdaten aufschalten, ist den Profis im Geschäft vorbehalten. Sie zahlen für die Nutzung eine Gebühr an Terravis. Gewinnmaximierung steht laut Werner Möckli nicht im Vordergrund.
Es sei ein Projekt für die gesamte Finanzinfrastruktur, sagt er. Auch sei kein einziger Franken Steuergeld darin investiert worden. Kritische Stimmen fürchten, mit der Plattform und den darin enthaltenen teilweise sensiblen Daten entstünde der «gläserne Hausbesitzer». Werner Möckli sagt: «Wir haben klare Vorgaben, was man nicht darf. Das Gesetz schreibt vor, wer berechtigt ist, auf die Plattform zu gehen. Das, was wir tun, tun wir gesetzeskonform.» Man handle auch nicht mit den Daten, sondern verlange lediglich für die Nutzung der Plattform ein Entgelt.
Digitalisierung und Marktöffnung
Die Digitalisierung der Grundbuch-Geschäfte erreicht auch die Notariatsbranche. Birgit Biedermann ist Präsidentin des Verbandes bernischer Notare. Sie begrüsst grundsätzlich diese Entwicklung, weist aber darauf hin, dass es punkto Rechtssicherheit im Fall von Beurkundungen noch Hürden zu überwinden gäbe:
«Eine elektronische Urkunde verlangt eine elektronische Unterschrift. Und heute ist es bei Weitem nicht so, dass jede Bürgerin und jeder Bürger der Schweiz über eine Swiss ID verfügt, das heisst, eine Karte, mit der man elektronisch unterschreiben kann». Ausserdem müssten die digitalen Urkunden über lange Zeit gespeichert und damit archiviert werden können. Das sei eine grosse technische Herausforderung, die es zu lösen gälte, bevor man die Urkunde selber digital erstelle, meint Birgit Biedermann.
Durch die Digitalisierung steht die Notariatsbranche auch vor einer Marktöffnung. Die Schweizerische Wettbewerbskommission will, dass künftig insbesondere Grundbuch-Geschäfte von jedem Notar in der ganzen Schweiz beurkundet werden können. Das heisst, ein Tessiner Notariat kann zum Beispiel eine Handänderung einer Liegenschaft im Kanton Basel-Stadt beurkunden – und damit Geld verdienen.
Heute ist dieses Geschäft eine kantonale Angelegenheit. Bis es so weit ist, fordert Birgit Biedermann gleiche Rahmenbedingungen. Das heisst, eine Vereinheitlichung der heute 26 verschiedenen kantonalen Notariatsordnungen.
