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Glasfaserstreit Swisscom erhält 18-Millionen-Busse

  • Die Swisscom hat im Glasfaserstreit eine Busse von der Eidgenössischen Wettbewerbskommission (Weko) erhalten.
  • Die Kartellwächter halten die Bauweise des Glasfasernetzes für wettbewerbswidrig.
  • Sie haben den Telekomkonzern nun zu einer Strafzahlung von rund 18 Millionen Franken verdonnert. Dies teilte die Weko in einem Communiqué mit.

Im Dezember 2020 hatten die Wettbewerbshüter den Glasfaserausbau der Swisscom mit vorsorglichen Massnahmen gestoppt. Die von der Swisscom geänderte Netzarchitektur mit nur einer Zuleitung von der Telefonzentrale bis zum Strassenschacht verstösst laut Weko gegen das Kartellrecht.

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Legende: Die Swisscom hat im Glasfaserstreit eine Busse von der Eidgenössischen Wettbewerbskommission (Weko) erhalten und muss nun eine Strafzahlung von rund 18 Millionen Franken bezahlen. Keystone/ ENNIO LEANZA

Die Wettbewerbskommission pocht auf einen Ausbau mit einer Zuleitung für jeden Haushalt. Nur so können Konkurrenten der Swisscom den Kunden eigene Internetangebote machen, die sich von jenen der Swisscom unterscheiden, und beispielsweise höhere Surfgeschwindigkeiten anbieten als der «Blaue Riese». Zudem erhält so jeder Haushalt eine Direktleitung in die Telefonzentrale und muss sich nicht die Zuleitung mit den Nachbarn teilen.

Allerdings ist diese Bauweise teurer, als nur eine Zuleitung von der Telefonzentrale bis zum Strassenschacht vor den Häusern zu verlegen. Die Swisscom hat aus Kostengründen die billigere Variante gewählt und trotz des Vetos der Wettbewerbshüter lange daran festgehalten.

Swisscom ist mit Weko-Busse nicht einverstanden

Der Entscheid der Wettbewerbskommission sei nicht nachvollziehbar, erklärt der Telekomkonzern in einer Stellungnahme. Die Swisscom behält sich vor, den Entscheid ans Bundesverwaltungsgericht weiterzuziehen. Der Branchenprimus ist entgegen der Meinung der Weko der Ansicht, «sich wettbewerbsrechtlich korrekt verhalten zu haben».

Auch bei der geänderten Ausbauweise der Glasfasernetze mit nur einer Zuleitung von der Telefonzentrale bis zum Strassenschacht hätten die Konkurrenten ohne Diskriminierung einen Datenstrom zu einem bestimmten Anschluss beziehen können. Damit hätten sie wie bisher ein komplettes und wettbewerbsfähiges Angebot mit Telefonie, Internet und TV anbieten können, so die Swisscom.

«Effizientere und billigere» Bauweise

Das Ausbaumodell mit nur einer Zuleitung bis zum Strassenschacht sei überdies in den allermeisten europäischen Ländern vorherrschend, von den Telekomregulatoren akzeptiert und kartellrechtskonform. Diese Bauweise sei effizienter und billiger.

Mit der von der Weko geforderten Ausbauweise mit einer direkten Leitung von der Telefonzentrale bis zum Haushalt «werden bis 2030 bis zu 10 Prozent weniger Haushalte erschlossen werden können, als es mit nur einer Zuleitung für mehrere Haushalte möglich gewesen wäre», schreibt die Swisscom. Der Abschluss des Glasfaserausbaus werde nun einige Jahre später erfolgen.

«Der finanzielle Ausblick für das Geschäftsjahr 2024 bleibt unverändert, da Swisscom die Verfügung der Weko in ihrer Planung berücksichtigt hat», heisst es. Der Telekomkonzern habe entsprechende Rückstellungen gebildet.

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Aus dem Archiv: Für viele Swisscom-Kunden wird es teurer
aus Espresso vom 23.04.2024. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 13 Minuten 22 Sekunden.

SRF 4 News, 19.04.2024, 7 Uhr;

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