Es ist wohl grundsätzlich so: Niemand bezahlt gerne Steuern. Das gilt auch und offenbar besonders für Grosskonzerne. Wie die kürzlich publizierten Daten im Rahmen der so genannten Paradise Papers zeigen, ist der Technologiekonzern Apple ein quasi exemplarisches Beispiel dafür.
Apple hat in den letzten Jahren von seinen Gewinnen in Europa lediglich 0,05 Prozent versteuert. Illegal war das nicht. Denn Apple hat seinen europäischen Hauptsitz auf die britische Kanalinsel Jersey verlagert. Dort gelten die Steuergesetze der EU nicht. Jersey gehört nämlich nicht zu Grossbritannien, sondern zur britischen Krone. Diesen Spezialfall machte sich Apple zu Nutzen, nicht als einziger Konzern.
Beratung zur Steuervermeidung
Die Enthüllungen der «Paradise Papers» zeigen einmal mehr, dass es Kanzleien gibt, die darauf spezialisiert sind, anderen Firmen bei der Steuervermeidung zu helfen. Eine davon ist Appleby. Appleby steht im Zentrum der «Paradise Papers». Sie wurde auf den Bahamas gegründet und hat nach eigenen Angaben 470 Mitarbeiter. Laut einer Mail, die in den Dokumenten gefunden wurde, verlangte Apple von Appleby, einen Geschäftssitz in einem Land zu finden, in dem offiziell garantiert keine Steuern anfallen.
SRF-Wirtschaftsredaktor Massimo Agostinis sagt dazu: «Die Unternehmen lassen sich beraten und möchten, dass das Konstrukt, das sie zur Steuervermeidung erstellen, legal ist. Bei Apple hat das jahrelang funktioniert.»
Es gibt zwar Bestrebungen der OECD und der G20, Steuerschlupflöcher zu stopfen. Doch: «So lange es Spezialfälle wie die Kanalinseln gibt und so lange manche Steuersysteme in der EU darauf angelegt sind, Unternehmensgewinne zu verstecken und zu verschleiern, wird es diese Taktik geben», sagt Agostinis.
Apples Steuervermeidungshistorie seit 2013
- Ein Ausschuss des US-Senats hat 2013 einen Bericht verfasst, der belegt, dass Apple dem US-Fiskus Milliarden von Dollar an Steuern vorenthalten hat.
- Apple hat die Gewinne via Offshore-Geflechte ins Ausland verlagert, konkret an Tochterfirmen, die in Irland beheimatet waren.
- 2014 setzte die EU ihrerseits eine Kommission ein, die die Vorwürfe gegen Apple untersuchten. Diese entschied 2016, dass Apple dem Staat Irland 13 Milliarden Euro an Steuern und Zinsen zurückzahlen müsse, da Irland den Konzern für die Jahre 2003 bis 2014 rechtswidrig staatliche Beihilfe gewährt habe.
- Irland wehrte sich gegen diesen Beschluss der EU juristisch. Im Oktober 2017 hat die EU-Kommission Irland aufgrund seiner Weigerung, das Geld zurückzufordern, an den Europäischen Gerichtshof verwiesen.
