Gasversorgung, öffentlicher Verkehr, aber auch Datencenter sind Teil kritischer Infrastrukturen. Sie erfüllen wichtige gesellschaftliche Funktionen.
Die Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines zeigten jüngst: Konflikte werden immer wieder auch durch Angriffe auf solche Infrastrukturen ausgetragen. Die Urheber der Lecks sind weiterhin nicht ermittelt, aber dass es staatliche Akteure waren, ist wahrscheinlich.
Nach den Sabotageakten in der Ostsee und in Deutschland überprüft die EU nun die Sicherheit ihrer kritischen Infrastruktur. Doch wie sieht es eigentlich in der Schweiz aus?
Im Falle einer erhöhten Bedrohungslage werden kritische Bereiche durch gezielte Massnahmen noch besser geschützt.
In der Schweiz wird zu diesem heiklen Thema nur ungern gesprochen. SRF hat verschiedene Betreiber von kritischen Infrastrukturen gefragt, wie sie sich schützen und ob die Vorfälle in Europa eine Auswirkung auf ihre Sicherheitsmassnahmen haben. Viele wollen keine detaillierte Auskunft geben: zu heikel die Informationen.
Bei der SBB etwa ist nicht in Erfahrung zu bringen, inwiefern die Sabotageakte in Deutschland für Verunsicherung gesorgt haben. Sie schreibt, dass sie die Lage laufend analysiere und ein aktives Risikomanagement betreibe.
Im Falle einer erhöhten Bedrohungslage würden kritische Bereiche durch gezielte Massnahmen noch besser geschützt. Die Sicherheit – und damit auch der Schutz kritischer Infrastruktur – habe bei der SBB höchste Priorität. Sie arbeite dabei eng mit Partnern der Kantone und des Bundes zusammen.
Infrastrukturen von internationaler Bedeutung
Hierzulande werden auch Infrastrukturen von internationaler Bedeutung betrieben. Dazu gehört etwa das Swift-Datencenter im Thurgau. Es ist eines von weltweit drei Rechenzentren, über die das internationale Zahlungssystem läuft.
Nach Ausbruch des Ukraine-Krieges und dem darauf folgenden Ausschluss Russlands aus dem Swift-System sind die Sicherheitsmassnahmen erhöht worden. Unter anderem auch mit Unterstützung der Kantonspolizei Thurgau.
Ob sie weiterhin aktiv sei, will die Kapo nicht sagen. Generell will man sich im Thurgau nicht zum aktuellen Sicherheitsdispositiv äussern. Swift schreibt auf Anfrage, man nehme die Sicherheit sehr ernst.
Peter Voser war Konzernchef des Öl- und Gas-Unternehmens Shell. Er benennt die Bereiche, die besonders im Fokus von Saboteuren stehen könnten: «Es geht ganz klar um alles, was mit Energie zu tun hat.»
Die Schweiz ist seit jeher breit geschützt
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS), welches zuständig ist für die Bestimmung kritischer Infrastrukturen, erläutert im Interview, dass ihre Strategie bereits vor den Anschlägen ein breites Spektrum möglicher Gefährdungen abdeckte.
Dazu gehören Naturgefahren, wie Erdbeben oder Trockenzeiten, technische Gefährdungen wie AKW-Unfälle, Strom- oder Mobilfunkausfälle, oder eben auch gesellschaftliche Gefährdungen wie etwa Pandemien oder Terroranschläge.
Und weil man so risikobasiert analysiere, hätten die aktuellen Ereignisse auch keine grösseren Auswirkungen auf die Strategie.
Ich spreche jeweils von der Dreieinigkeit dieser kritischen Infrastrukturen: Verkehr, Energie und Kommunikation.
Der Fokus der Strategie des BABS liege schon lange auf drei Bereichen, die sehr eng miteinander verbunden seien: Verkehr, Energie und Kommunikation. Besonders verletzlich sind also Strukturen, die einen direkten Einfluss auf das Leben der Bevölkerung ausüben.
Grundsätzlich beruhigt das BABS: Das Sicherheitsniveau der Schweiz sei generell relativ hoch, auch im Vergleich zum europäischen Ausland.