- Am WEF in Davos hat US-Finanzminister Steven Mnuchin die neuen Schutzzölle der USA auf Waschmaschinen und Solaranlagen aus China verteidigt.
- Die USA seien dem freien und fairen Handel verpflichtet.
- Das «America-First»-Programm von Präsident Donald Trump stehe dem Handel mit anderen Staaten nicht im Weg.
- US-Handelsminister Wilbur Ross sagte ebenfalls am WEF, Handelskriege gebe es jeden Tag.
Gemeinsam mit US-Handelsminister Wilbur Ross kündigte Mnuchin weitere Schutzmassnahmen an, etwa im Stahlsektor, wo die USA auch deutschen Unternehmen unerlaubte Subventionierung vorwerfen. Mögliche Massnahmen seien US-Präsident Donald Trump vorgelegt worden, der nun noch knapp drei Monate Zeit habe, sie zu genehmigen.
Auch Ross hat die jüngsten US-Strafzölle auf Waschmaschinen und Solarpaneele verteidigt. «Handelskriege werden jeden Tag ausgefochten. Jeden Tag verletzen verschiedene Parteien die Regeln und ziehen einen unerlaubten Vorteil daraus», sagte Ross am Mittwoch vor Journalisten am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. «Jetzt besetzen die US-Truppen ihre Verteidigungsmauern.»
Jetzt besetzen die US-Truppen ihre Verteidigungsmauern.
Sorgen vor möglichen Gegenmassnahen Chinas habe er nicht, sagte Ross. «Bei jeder handelspolitischen Massnahme besteht die Möglichkeit einer Vergeltung.» Es sei Sache der Chinesen, ob sie reagierten und wie.
Ross wies Vorwürfe zurück, die USA handelten protektionistisch. «Wenn die USA etwas unternehmen, wird ihnen Protektionismus vorgeworfen. Aber sich an die Regeln zu halten, ist nicht protektionistisch. Es ist unerlässlich, dass die Märkte korrekt funktionieren, dass die Leute korrekt handeln.»
Spanische Oliven müssen draussen bleiben
Das US-Handelsministerium hat derweil zudem bekanntgegeben, dass die USA vorläufig hohe Einfuhrzölle auf spanische Oliven verhängt hat. Die Untersuchung dreier spanischer Exporteure habe ergeben, dass deren Oliven zwischen knapp 15 Prozent und knapp 20 Prozent unter ihrem Wert in den USA verkauft würden, erklärte das US-Handelsministerium.
