Donald Trump zerschmettert die Handelsordnung. Zwar kann jedes Land grundsätzlich seine Zölle eigenständig bestimmen, auch wenn der Spielraum durch das internationale Handelsrecht stark eingeschränkt ist. Von diesem Recht hat Donald Trump bereits in seiner ersten Amtszeit rege Gebrauch gemacht. Eine Politik, die übrigens sein Nachfolger und Vorgänger Joe Biden in wesentlichen Punkten weitergeführt und punktuell sogar ausgeweitet hat.
Doch stellt Trumps jetziges Vorgehen alles Bisherige in den Schatten und er geht an die Grenze des Erlaubten oder sogar darüber hinaus.
Tiefe Zölle, mehr Wohlstand
Die Staatengemeinschaft hat nach dem Zweiten Weltkrieg die Zölle schrittweise reduziert oder ganz abgeschafft. Die Erkenntnis hat sich durchgesetzt, dass Zölle den internationalen Handel insgesamt behindern und für den Wohlstand nicht förderlich sind.
So wurden im grenzüberschreitenden Handel die Zölle auf breiter Front gesenkt, auch wenn längst nicht alle Schranken eliminiert wurden. Bis heute schützen beispielsweise die europäischen Staaten – inklusive der Schweiz – ihre Landwirtschaft mit hohen Zöllen und anderen Massnahmen.
Der Prozess des Zollabbaus erfolgt im Rahmen von zwischenstaatlichen Verträgen und internationalen Abkommen. Auch wenn dieser Aushandlungsprozess oft langwierig und mühsam ist, so sind die Staaten diesen Prozess in gegenseitigem Einvernehmen gegangen. Die USA als grösste Wirtschaftsmacht scheren sich jetzt aber um dieses Prinzip. Schliesslich hat Donald Trump immer klargemacht: America First.
America: Second?
Allerdings ist höchst fraglich, ob die Rechnung für die USA aufgeht. Die höheren Zölle zahlen zunächst die Firmen, die Waren in die USA importieren. Da neu nun auf fast allen ausländischen Waren Zölle erhoben werden, dürften die Firmen diese Kosten an die Kundschaft weitergeben. Nicht auszuschliessen ist, dass Firmen die Situation nutzen, um die Preise allenfalls sogar über Gebühr zu erhöhen. In jedem Fall aber zahlt zuerst einmal die US-Bevölkerung den Preis für die Zollpolitik ihrer Regierung.
Kommt hinzu, dass steigende Preise – gekoppelt mit einer unberechenbaren Politik und Rechtsunsicherheit – in der Regel nicht für ein investitionsfreundliches Umfeld sorgen. Auch wenn die USA für viele Unternehmen vorerst ein wichtiger Absatzmarkt bleiben, ist nicht auszuschliessen, dass sich das Land mit Trumps Vorgehen langfristig ins Abseits manövriert.
Donald Trump dreht das Rad der Zeit zurück
Und noch aus einem zweiten Grund ist offen, ob die Zukunft nun so goldig wird wie von Trump versprochen. Die US-Regierung orientiert sich mit ihrer Zollpolitik offensichtlich an der Vergangenheit. Während Jahrhunderten waren Zölle für Staaten die wichtigste Einnahmequelle, Steuereinnahmen hingegen haben erst in der modernen Zeit an Bedeutung gewonnen. Nun will Donald Trump das Rad zurückdrehen: Erklärtermassen will er mit den zusätzlichen Zöllen neue Einnahmen generieren, um gleichzeitig die Steuern zu senken. In einer globalisierten Welt ist das ein sehr gewagtes Experiment.
Matthias Heim
Wirtschaftsredaktor
