Die Privatbank HSBC Private Bank (Suisse) hat sich mit den Genfer Behörden im Zusammenhang mit den Untersuchungen wegen Geldwäscherei geeinigt. Die Bank überweist einen Betrag in der Höhe von 40 Millionen Franken an die Justizbehörden. Dafür verzichten diese auf eine Weiterführung der im Februar eingeleiteten Untersuchungen wegen des Verdachts auf Geldwäscherei.
Das Verfahren werde eingestellt, teilte der Genfer Oberstaatsanwalt Olivier Jornot vor den Medien in der Rhonestadt mit. Die Verfahrenseinstellung basiere auf dem Artikel 53 des Strafgesetzbuches zur Wiedergutmachung. Demnach kann die zuständige Strafverfolgungsbehörde von einer Bestrafung absehen, wenn der Täter den Schaden gedeckt oder alle zumutbaren Anstrengungen übernommen hat, um das von ihm bewirkte Unrecht auszugleichen.
In diesem spezifischen Fall habe die Staatsanwaltschaft unter Berücksichtigung der Vergütung und der verschiedenen von der Bank im Kampf gegen die Geldwäscherei ergriffenen Massnahmen befürwortet, das Verfahren einzustellen.
Kein Verdacht auf Straftat
Das Bankinstitut bestätigte dies gleichentags in einer eigenen Medienmitteilung. HSBC nennt den zu bezahlenden Geldbetrag darin eine «Kompensation» für «vergangene Fehlleistungen».
Mit Blick auf die aktuelle Situation betont HSBC, dass derzeit weder gegen die Bank noch gegen deren Mitarbeiter ein Verdacht auf eine Straftat vorliege. Die Bank habe zudem im Rahmen der Untersuchungen «vollumfänglich» mit den Behörden kooperiert.
Gestohlene Daten ausgewertet
Die Untersuchungen der Genfer Behörden standen im Zusammenhang mit den «Swissleaks»-Enthüllungen des Recherchenetzwerk ICIJ. Im Anschluss daran hatte die Genfer Staatsanwaltschaft im Februar ein Strafverfahren wegen qualifizierter Geldwäscherei eröffnet, wobei sie auch Räumlichkeiten der Bank durchsucht hatte.
Die Journalisten hatten sich bei ihren Veröffentlichungen auf die 2007 vom ehemaligen HSBC-Angestellten Hervé Falciani gestohlenen Daten gestützt. Laut den Berichten enthielten die Dokumente Angaben über Konten von mehr als 106'000 Personen mit Einlagen von insgesamt über 100 Milliarden Dollar. In den Medien war HSBC Suisse beschuldigt worden, ihren Kunden aktiv bei der Hinterziehung von Steuern geholfen zu haben.
