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USA: Demokratie unter Beschuss
Aus DOK vom 03.11.2024.
Bild: SRF/Clin d’Oeil Films abspielen. Laufzeit 1 Minute 29 Sekunden.

Folgenschwere Altlasten Die US-Demokratie – labiler als gedacht

In den USA ist eine politische und gesellschaftliche Radikalisierung im Gang. Kann die Nation dennoch ihre demokratischen Ideale bewahren? Der Dokumentarfilm «USA: Demokratie unter Beschuss» zeigt die explosive Lage und analysiert ihre Ursachen.

Die USA rühmen sich gern, die älteste Demokratie der Welt zu sein. Doch in diesen Anfängen wurzeln strukturelle Probleme, die die US-Demokratie bis heute bedrohen.

Verfassung als Hypothek

Die US-Verfassung mag 1787 eine gute Idee gewesen sein, hat aber Mängel:

  • Gemacht wurde sie ausschliesslich von Männern aus der weissen Oberschicht.
  • Diese waren nicht visionär, sondern stabilisierten die damaligen Zustände.
  • Das bedeutet auch: Die US-Verfassung ist praktisch nicht reformierbar.
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Kaum reformierbare Verfassung
Aus DOK vom 03.11.2024.
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Änderungen an ihr brauchen nämlich die Zustimmung von gleich zwei legislativen Organen (Senat & Repräsentantenhaus) – und danach müssen auch noch drei Viertel aller Bundesstaaten zustimmen.

Frisiertes Wahlsystem

Das Stimmrecht gaben die Gründerväter nur so genannt freien Menschen. Frauen und Sklaven blieben aussen vor.

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Anti-demokratische Überbleibsel von 1787
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Wahlen nur von der Bevölkerungsanzahl abhängig zu machen, hätte aber bedeutet, dass der Norden, wo mehr freie Männer lebten, die Südstaaten mit ihren vielen Sklaven stets überstimmt.

Kompromiss: Drei Fünftel der Sklaven zählten zur Bevölkerung eines Staats.

Ergebnis: Der Süden bekam eine höhere Anzahl Repräsentanten im Kongress, um seine Interessen zu verteidigen.

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Kompromiss zugunsten der Sklavenhalter
Aus DOK vom 03.11.2024.
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Veraltetes Wahlprozedere

Die USA sind das einzige Land der Welt, wo gemessen an Wählerstimmen der Wahlverlierer Präsident werden kann – wegen eines historischen Relikts:

  • Seit 1787 stellt jeder Bundesstaat bei der Präsidentschaftswahl eine von seiner Abgeordnetenzahl im Kongress abhängige Anzahl Wahlmänner.

Weil die Staaten dem Winner-takes-it-all-Prinzip folgen, werden dem Kandidaten mit mehr Wählerstimmen gleich alle Wahlmänner-Stimmen zugesprochen.

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Angestaubt: Das Wahlmänner-Kollegium
Aus DOK vom 03.11.2024.
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In diesem Jahrhundert waren mit George W. Bush und Donald Trump bereits zwei Volksabstimmungs-Verlierer Präsident.

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Bittere Niederlage für Hillary Clinton
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2016 holte Hillary Clinton drei Millionen Wählerstimmen mehr als Trump, aber klar weniger Wahlmänner-Stimmen (227:304).

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«Niemand kennt das System besser als ich»
Aus DOK vom 03.11.2024.
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Trump bekam 80'000 Stimmen mehr in drei wichtigen Swing States. Durch das Winner-Takes-It-All-Prinzip entschied dieser kleine Unterschied die Wahl.

Senat bringt Ungleichgewicht

Kalifornien (39 Mio. Einwohner) hat genau so zwei Senatoren wie North Dakota (0.8 Mio.).

  • Folge: Demokraten und Republikaner sind mit fast gleich vielen Senatoren im Senat vertreten.
  • Aber: Die demokratischen Senatoren vertreten 51 Mio. mehr Wähler.

Weil jeder Gesetzentwurf zuerst die Zustimmung des Repräsentantenhauses, dann des Senats und schliesslich des Präsidenten braucht, wirkt der Senat wie ein Flaschenhals für alle Regierungspläne.

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Senat bringt Ungleichgewicht
Aus DOK vom 03.11.2024.
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Bevölkerungsarme Staaten erreichen ausserdem im Verbund schnell die für das Blockieren von Vorlagen notwendigen 41 Senatoren-Stimmen.

Übermächtiger Supreme Court

In den USA hat das Oberste Gericht im Gegensatz zu den meisten Ländern die Macht, Gesetze des Parlaments und des Premierministers für verfassungswidrig zu erklären.

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Übermächtiger Supreme Court
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So droht die Gefahr, dass Gesetze gekippt werden, nicht weil sie verfassungswidrig sind, sondern weil sie der politischen Mehrheit im Gericht missfallen.

Denn: Die Richter des Supreme Court werden vom Präsidenten nominiert und vom Senat bestätigt.

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Gefährdete US-Demokratie
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Mehr als nur ein Stein am Bein

Der Dokumentarfilm «USA: Demokratie unter Beschuss» belegt: Die strukturelle Erblast gefährdet die US-Demokratie in vielerlei Hinsicht.

Alles zu den US-Wahlen 2024

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Legende: SRF

In den USA finden die Präsidentschafts- und Kongresswahlen statt. Alle News und Hintergründe dazu finden Sie hier: US-Wahlen 2024.

SRF 1, 3.11.2024, 22:45 Uhr

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