Was ist das Problem? Die Spitäler im Kanton St. Gallen haben finanzielle Probleme. Die Politik versucht seit Jahren, die Situation zu verbessern. Im Moment sieht es aber – einmal mehr – nicht gut aus. Laut dem Kanton zumindest teilweise wegen der Covid-Pandemie. Eine Besserung sei frühestens ab 2027 in Sicht.
Worum geht es in den drei Vorlagen? Der Kanton St. Gallen ist in vier Spitalregionen aufgeteilt. Eine davon, der Spitalverbund Rheintal Werdenberg Sarganserland, soll 40 Millionen Franken erhalten. Das ist die erste Vorlage. In der zweiten geht es um das Spital Linth in Uznach, welches rund 40 Millionen Franken bekommen soll. In der dritten Vorlage geht es um das Spital Grabs. Es soll rund 100 Millionen Franken als Darlehen erhalten.
Weshalb gibt es bei den ersten beiden Vorlagen keinen Widerstand? Die ersten beiden Vorlagen kamen ohne Gegenstimme durch das Kantonsparlament. Die kritische Situation der Spitäler ist unbestritten. Und auch der Umstand, dass nur der Kanton infrage kommt, um die Spitäler finanziell zu stützen.
Warum gibt es beim Spital Grabs Widerstand? Zur dritten Vorlage hat die GLP Stimmfreigabe beschlossen, die SVP ist dagegen. Die 100 Millionen Franken sind für einen Ausbau des Spitals Grabs bestimmt. Dieser Ausbau ergibt in den Augen der SVP keinen Sinn, da ein grösseres Spital Grabs nur eine unnötige Konkurrenz zu anderen Spitälern schaffe. Zudem bezweifelt die SVP, dass dieses Geld je zurückbezahlt werden kann.
