Sanktionen gegen Russland - Schweiz hat in über 20 Fällen illegaler Exporte Strafen verhängt
Die Sanktionen der Schweiz gegen Russland und Belarus können nicht nur das Einfrieren von Vermögenswerten zur Folge haben. Sie beinhalten auch ein striktes Ausfuhrembargo für eine Reihe von Gütern. Bisher sind in über 20 Fällen Verstösse gegen dieses Embargo geahndet worden.
Uhren, Schmuck und andere Luxusartikel: Was bei manchen Touristen in der Schweiz begehrt ist, darf seit Beginn des Krieges in der Ukraine nicht mehr nach Russland und Belarus exportiert werden. Denn die Schweiz hat sich zum grossen Teil den Sanktionen der EU-Staaten angeschlossen.
Originalbeitrag von RTS (mit deutschen Untertiteln)
Möchten Sie diesen ergänzenden Inhalt laden?
Hinter diesem Platzhalter verbirgt sich ein externer Inhalt (z.B. ein Social Media Post oder ein Video), den unsere Redaktion empfiehlt.Mehr
Dieser Platzhalter erscheint, weil Sie die Verwendung von «Social Media und externen Drittsystemen» in Ihren Datenschutz-Einstellungen deaktiviert haben. Klicken Sie auf «Inhalt laden», um diesen Inhalt einmalig anzuzeigen. Dabei können Cookies gesetzt und Daten an externe Anbieter übertragen werden. Passen Sie Ihre Datenschutz-Einstellungen an, um solche Inhalte dauerhaft anzeigen zu können.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) ist verantwortlich dafür, diese Exportbeschränkungen durchzusetzen und Verstösse zu ahnden. Das Westschweizer Radio und Fernsehen (RTS) hat Einblick erhalten in die ersten 54 Dossiers, in denen das Seco ein Verfahren wegen Sanktionsverstössen einleitete. Es geht um die Periode von November 2022 bis September 2024. 21 dieser Fälle wurden als Verstösse geahndet und hatten eine Strafe zur Folge.
Auch industrielle Ausrüstung betroffen
In einem der Fälle ging es um eine Uhr im Wert von 276'000 Franken. Sie war in der Schweiz von einem russischen Staatsbürger gekauft worden. Als er damit am Flughafen Genf die Grenzkontrollen passieren wollte, wurde die Uhr beschlagnahmt. Das betroffene Juweliergeschäft wurde vom Seco ermahnt und mit der maximal vorgesehenen Geldstrafe von 5000 Franken bestraft.
Diskutieren Sie mit:
Möchten Sie diesen ergänzenden Inhalt laden?
Hinter diesem Platzhalter verbirgt sich ein externer Inhalt (z.B. ein Social Media Post oder ein Video), den unsere Redaktion empfiehlt.Mehr
Dieser Platzhalter erscheint, weil Sie die Verwendung von «Social Media und externen Drittsystemen» in Ihren Datenschutz-Einstellungen deaktiviert haben. Klicken Sie auf «Inhalt laden», um diesen Inhalt einmalig anzuzeigen. Dabei können Cookies gesetzt und Daten an externe Anbieter übertragen werden. Passen Sie Ihre Datenschutz-Einstellungen an, um solche Inhalte dauerhaft anzeigen zu können.
Auch andere Produkte wurden abgefangen: Ledertaschen, Schmuck, ein Gemälde, aber auch industrielle Ausrüstung wie elektronische Schaltungen, Druckwandler, Ventile und Prägewalzen. All diese Güter könnten für militärische Zwecke zweckentfremdet werden oder zur Wirtschaft des russischen Regimes beitragen.
Relativ milde Sanktionen
Insgesamt belaufen sich die vom Seco verhängten Geldstrafen auf fast 50'000 Franken. Sie betreffen Waren im Wert von einer halben Million Franken. Die Sanktionen sind darum relativ mild, weil das Amt eher von einer Fahrlässigkeit der Unternehmen ausging als von einer absichtlichen Umgehung des Embargos.
Legende:
Reisende, die die Schweiz Richtung Russland oder Belarus verlassen, dürfen keine Luxus-Souvenirs mehr ausführen.
Keystone/Salvatore Di Nolfi
Einige Verstösse betreffen auch Einfuhrverbote. In einem Fall ging es um eine in Einzelteile zerlegte Sauna aus Belarus, die an einem Genfer Zollposten entdeckt wurde. Ihr Importeur erhielt eine Geldstrafe von 1000 Franken und die Sauna wurde zerstört.
Diese Beispiele veranschaulichen die Herausforderungen bei der Durchsetzung des Embargos und die Informationslücken, die bei einigen Unternehmen noch bestehen. Bei besonders schweren Verstössen kann das Seco den Fall an die Bundesanwaltschaft weiterleiten für eine mögliche strafrechtliche Verfolgung.
Möchten Sie diesen ergänzenden Inhalt laden?
Hinter diesem Platzhalter verbirgt sich ein externer Inhalt (z.B. ein Social Media Post oder ein Video), den unsere Redaktion empfiehlt.Mehr
Dieser Platzhalter erscheint, weil Sie die Verwendung von «Social Media und externen Drittsystemen» in Ihren Datenschutz-Einstellungen deaktiviert haben. Klicken Sie auf «Inhalt laden», um diesen Inhalt einmalig anzuzeigen. Dabei können Cookies gesetzt und Daten an externe Anbieter übertragen werden. Passen Sie Ihre Datenschutz-Einstellungen an, um solche Inhalte dauerhaft anzeigen zu können.
Die maximale Anzahl an Codes für die angegebene Nummer ist erreicht. Es können keine weiteren Codes erstellt werden.
Mobilnummer ändern
An diese Nummer senden wir Ihnen einen Aktivierungscode.
Diese Mobilnummer wird bereits verwendet
E-Mail bestätigen
Wir haben Ihnen ein E-Mail an die Adresse {* emailAddressData *} gesendet. Prüfen Sie bitte Ihr E-Mail-Postfach und bestätigen Sie Ihren Account über den erhaltenen Aktivierungslink.
Keine Nachricht erhalten?
Wenn Sie nach 10 Minuten kein E-Mail erhalten haben, prüfen Sie bitte Ihren SPAM-Ordner und die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse.
Wir haben Ihnen ein E-Mail an die Adresse {* emailAddressData *} gesendet. Prüfen Sie bitte Ihr E-Mail-Postfach und bestätigen Sie Ihren Account über den erhaltenen Aktivierungslink.
Keine Nachricht erhalten?
Wenn Sie nach 10 Minuten kein E-Mail erhalten haben, prüfen Sie bitte Ihren SPAM-Ordner und die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse.
Sie können sich nun im Artikel mit Ihrem neuen Passwort anmelden.
Ein neues Passwort erstellen
Wir haben den Code zum Passwort neusetzen nicht erkannt. Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse erneut ein, damit wir Ihnen einen neuen Link zuschicken können.
Ihr Account wurde deaktiviert und kann nicht weiter verwendet werden.
Wenn Sie sich erneut für die Kommentarfunktion registrieren möchten, melden Sie sich bitte beim Kundendienst von SRF.