Uhren, Schmuck und andere Luxusartikel: Was bei manchen Touristen in der Schweiz begehrt ist, darf seit Beginn des Krieges in der Ukraine nicht mehr nach Russland und Belarus exportiert werden. Denn die Schweiz hat sich zum grossen Teil den Sanktionen der EU-Staaten angeschlossen.
Originalbeitrag von RTS (mit deutschen Untertiteln)
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) ist verantwortlich dafür, diese Exportbeschränkungen durchzusetzen und Verstösse zu ahnden. Das Westschweizer Radio und Fernsehen (RTS) hat Einblick erhalten in die ersten 54 Dossiers, in denen das Seco ein Verfahren wegen Sanktionsverstössen einleitete. Es geht um die Periode von November 2022 bis September 2024. 21 dieser Fälle wurden als Verstösse geahndet und hatten eine Strafe zur Folge.
Auch industrielle Ausrüstung betroffen
In einem der Fälle ging es um eine Uhr im Wert von 276'000 Franken. Sie war in der Schweiz von einem russischen Staatsbürger gekauft worden. Als er damit am Flughafen Genf die Grenzkontrollen passieren wollte, wurde die Uhr beschlagnahmt. Das betroffene Juweliergeschäft wurde vom Seco ermahnt und mit der maximal vorgesehenen Geldstrafe von 5000 Franken bestraft.
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Auch andere Produkte wurden abgefangen: Ledertaschen, Schmuck, ein Gemälde, aber auch industrielle Ausrüstung wie elektronische Schaltungen, Druckwandler, Ventile und Prägewalzen. All diese Güter könnten für militärische Zwecke zweckentfremdet werden oder zur Wirtschaft des russischen Regimes beitragen.
Relativ milde Sanktionen
Insgesamt belaufen sich die vom Seco verhängten Geldstrafen auf fast 50'000 Franken. Sie betreffen Waren im Wert von einer halben Million Franken. Die Sanktionen sind darum relativ mild, weil das Amt eher von einer Fahrlässigkeit der Unternehmen ausging als von einer absichtlichen Umgehung des Embargos.
Einige Verstösse betreffen auch Einfuhrverbote. In einem Fall ging es um eine in Einzelteile zerlegte Sauna aus Belarus, die an einem Genfer Zollposten entdeckt wurde. Ihr Importeur erhielt eine Geldstrafe von 1000 Franken und die Sauna wurde zerstört.
Diese Beispiele veranschaulichen die Herausforderungen bei der Durchsetzung des Embargos und die Informationslücken, die bei einigen Unternehmen noch bestehen. Bei besonders schweren Verstössen kann das Seco den Fall an die Bundesanwaltschaft weiterleiten für eine mögliche strafrechtliche Verfolgung.
