Die Aufregung war gross, als Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von den postfaschistischen Fratelli d’Italia im Oktober 2022 vereidigt wurde. Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war eine italienische Regierung so rechts gewesen wie jene von Giorgia Meloni. Man machte sich Sorgen, Italien könnte vom demokratischen Weg abkommen.
Die ersten 100 Tage der neuen Regierung verliefen indes überraschend ruhig. Geprägt jedoch von etlichen Wochen Debatte über den Staatshaushalt, der in kurzer Zeit unter Dach und Fach gebracht werden musste. Da blieb wenig Platz für anderes.
Noch keine groben Fehler gemacht
Bisher habe sich Giorgia Meloni keine groben Fehler geleistet, sagen Experten. Tatsächlich vermeidet sie grosse Provokationen und bewegt sich auf europäischer Ebene zurückhaltend. Nur nicht negativ auffallen, scheint ihre Devise zu sein. Trotzdem kam es zum einen oder anderen Eklat. Beispielsweise rund um die privaten Seenotretter im Mittelmeer.
Im November verweigerte Italien diesen wochenlang das Anlegen in italienischen Häfen, erlaubte nur gewissen Migranten, von Bord zu gehen, anderen nicht. Eines der Schiffe musste gar bis nach Frankreich fahren, um die Menschen an Land zu lassen. Das führte zu einer heftigen Verstimmung zwischen Frankreich und Italien. Mittlerweile haben sich Macron und Meloni wieder versöhnt.
Doch der Kampf Melonis gegen die privaten Seenotretter geht weiter. Wohl werden diesen jetzt zögerlich Häfen zugewiesen, aber im Norden des Landes – was längere Hin- und Rückfahrten bedeutet und mehr Zeit und Treibstoff kostet. Es war ein Wahlversprechen Melonis, eine harte Antimigrationspolitik zu fahren.
Ein anderes Wahlversprechen war die Abschaffung des Reddito di Cittadinanza. Das Bürgergeld, welches rund 1.7 Millionen Geringverdienerinnen und -verdienern zugutekommt, wird bis 2024 gestrichen. Grosse Reformen der neuen Regierung allerdings sucht man noch vergebens.
Gekommen, um zu bleiben
Meloni hat schnell gelernt – wenn sie bleiben will, dann passt ihre aufbrausende Art von früher nicht mehr. Sie äussert sich moderater, hat ihr Profil geändert, um als glaubwürdige Führungspersönlichkeit wahrgenommen zu werden. Sie bekennt sich deutlich zu Nato und EU und steht im Ukrainekrieg an der Seite der Ukraine.
Ihre beiden Bündnispartner Matteo Salvini von der Lega und Silvio Berlusconi von der Forza Italia scheint Meloni gut im Griff zu haben. Nach aussen gibt man sich geeint. Die Frage ist allerdings: wie lange?
Selbst die Wahl des Senatspräsidenten Ignazio La Russa, eines Mannes, der auf seine Mussolini-Statue stolz ist, oder das Foto des neuen Staatssekretärs Galeazzo Bignami mit einer Hakenkreuz-Armbinde scheinen ihr nicht zu schaden. In Italien sieht man so etwas nicht so eng.
Giorgia Meloni hat Veränderung angekündigt – welche Art von Veränderung, wird die Zukunft weisen. Nach 100 Tagen ist es noch etwas früh dafür.
Simona Caminada
Italien- und Vatikan-Korrespondentin
