- Giorgia Meloni ist als erste Frau in der Geschichte Italiens im Amt der Regierungschefin vereidigt worden.
- Die Parteichefin der postfaschistischen Fratelli d'Italia legte am Samstagvormittag ihren Eid ab.
- Auch die übrigen Kabinettsmitglieder wurden in Rom eingeschworen.
Italien wird zukünftig von einer rechten Regierung bestehend aus den Fratelli d'Italia, der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini regiert.
Am Sonntag ist eine Übergabe zwischen der neuen Regierungschefin Meloni und ihrem Vorgänger Mario Draghi im Palazzo Chigi in der italienischen Hauptstadt Rom geplant. Ausserdem kommt der Ministerrat zu einer ersten Sitzung zusammen.
Deutliche Wahlsiegerin
Das Kabinett der 45 Jahre alten Römerin benötigt danach noch die Bestätigung per Vertrauensvotum in den beiden Parlamentskammern, was laut Beobachtern Anfang kommender Woche geschehen könnte.
Das Rechtsbündnis verfügt seit der Wahl am 25. September über eine absolute Mehrheit im Parlament, weshalb die Abstimmung für die neue Regierung keine grosse Hürde werden dürfte.
Meloni ging bei der Parlamentswahl im September mit ihren Fratelli mit 26 Prozent der Stimmen als deutliche Wahlsiegerin hervor. Die Ultrarechten mit faschistischen Wurzeln waren zuvor lediglich eine kleine Oppositionspartei im Parlament.
Restriktive Migrationspolitik erwartet
Unter der neuen rechten Regierung dürfte Italiens Haltung beim Thema Migration ablehnender werden. Das Bündnis betonte zudem, sich stärker für die Interessen Italiens einsetzen zu wollen.
Melonis Haltung zur EU bereitete in Europa bereits Sorgen. Unlängst erklärte sie allerdings, Italien werde voll und ganz Teil Europas und der Atlantischen Allianz bleiben.
EU-Spitze gratuliert Meloni
Die Spitzen der Europäischen Union haben Italiens neuer Regierungschefin Giorgia Meloni zur Vereidigung gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch an Giorgia Meloni zu ihrer Ernennung zur italienischen Premierministerin, der ersten Frau in diesem Amt», schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Sie zähle und freue sich auf «konstruktive Zusammenarbeit» mit der neuen italienischen Regierung.
Auch EU-Ratspräsident Charles Michel gratulierte Meloni per Twitter. «Lassen Sie uns zusammenarbeiten für das Wohl Italiens und der EU», schrieb er.
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, erinnerte in ihrem Glückwunsch-Tweet an die «enormen Herausforderungen», vor denen Europa stehe. «Wir helfen unseren Bürgern und unterstützen die Ukraine, indem wir vereint und entschlossen bleiben», mahnte sie. Europa brauche Italien. Gemeinsam könne man jede Schwierigkeit überwinden.
