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Proteste trotz Ausgangssperre in den USA
Aus Tagesschau vom 03.06.2020.
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Achte Protestnacht in Folge Demonstrationen in US-Metropolen ohne grössere Ausschreitungen

  • Die Proteste nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd halten auch in der achten Nacht in Folge an.
  • In Metropolen wie Washington, New York und Los Angeles demonstrierten viele Menschen trotz Ausgangssperren bis zum späten Abend weitgehend friedlich.
  • Anders als in den Vortagen kam es bisher nur vereinzelt zu Gewalt und Plünderungen.
  • Das Weisse Haus scheint derweil vorsichtig von Präsident Trumps Ankündigung eines Armee-Einsatzes abzurücken.

Die Polizei in Minneapolis wird derweil einer eingehenden Untersuchung wegen möglicher diskriminierender Praktiken unterzogen. Der Gouverneur des Bundesstaats Minnesota, Tim Walz, teilte am Dienstag mit, die Menschenrechtsabteilung seiner Verwaltung habe eine Bürgerrechtsklage gegen die Polizeibehörde der Grossstadt eingebracht. Nun würden deren Richtlinien, Verfahren und Praktiken der vergangenen zehn Jahre untersucht, um herauszufinden, ob die Polizei in Minneapolis systematisch Minderheiten diskriminiert hat.

Macht Trump beim Armeeinsatz einen Rückzieher?

Seine Drohung an Staaten und Städte, die Armee einzusetzen, wenn sie die zunächst bei manchen Protesten aufgetretenen Gewalteskalationen nicht in den Griff kriegten, hat Donald Trump heftige Kritik eingebracht. So sagte beispielsweise die Bürgermeisterin von Washington, es sei «unangemessen», dem Militär Polizeiaufgaben zu übertragen und Soldaten auf amerikanischen Strassen gegen amerikanische Bürger einzusetzen. Zudem ist es unter Experten umstritten, ob ein Einsatz – zumal ohne Zustimmung der Gouverneure – rechtlich überhaupt zulässig wäre.

Nun scheint auch das Weisse Haus vorsichtig wieder von dieser Vorstellung abzurücken. Die letzten Tage hätten gezeigt, dass die lokalen Behörden in der Lage seien, die Ordnung wieder herzustellen, werden ungenannte Regierungsmitarbeiter von Agenturen zitiert.

Joe Biden fordert eine Polizeireform

Das Land brauche eine Polizeireform, sagte derweil Donald Trumps voraussichtlicher Herausforderer bei den Präsidentschaftswahlen vom Herbst, Joe Biden. Der Kongress habe es in der Hand, eine solche schnell auf den Weg zu bringen. «Die Zeit ist gekommen, uns mit systematischem Rassismus auseinanderzusetzen.»

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«Trump hätte die Bibel mal öffnen sollen. Er hätte etwas lernen können.» (engl.)
Aus News-Clip vom 03.06.2020.
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Gleichzeitig verurteilte Biden die Vertreibung von Demonstranten vor dem Weissen Haus, um Donald Trumps umstrittenen Bibel-Auftritt vor einer nahen Kirche zu ermöglichen. «Trump denkt, Spaltung helfe ihm. Sein Narzismus ist ihm wichtiger als das Wohlergehen des Landes.»

Tod wegen angeblich falscher 20-Dollar-Note

Der mittlerweile entlassene Polizist, der Floyd sein Knie in den Nacken drückte, muss sich wegen Totschlags und «Mordes dritten Grades» verantworten. Er sitzt in Untersuchungshaft. Floyds Angehörige fordern eine härtere Anklage gegen ihn. Sie verlangen ausserdem, dass die anderen drei an dem Einsatz beteiligten Polizisten festgenommen und angeklagt werden. Auslöser des Polizeieinsatzes war, dass Floyd mit einem gefälschten 20-Dollar-Schein bezahlt haben soll. Das Geschäft alarmierte deshalb wie vorgeschrieben die Polizei.

Demonstrationen und Ausschreitungen in Frankreich

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In mehreren französischen Städten haben am Dienstag Tausende gegen Rassismus und Polizei-Gewalt demonstriert, als Reaktion auf George Floyd gewaltsamen Tod in den USA.

Trotz eines Versammlungsverbots wegen des Coronavirus protestierten in Paris mehrere Tausend Menschen vor einem Gerichtsgebäude. Am Rande des Protests sei es zu Ausschreitungen gekommen, teilte die Polizei auf Twitter mit.

Der Protest in Paris war von der Schwester des 2016 in Polizeigewahrsam gestorbenen Adama Traoré organisiert worden. Forensische Berichte, die von Traorés Familie und Richtern angefordert worden seien, kämen zu der Schlussfolgerung, dass Adama Traoré erstickte, weil drei Gendarmen ihn zu Boden zwangen und nicht in Folge einer vorbestehenden Herzerkrankung starb, berichteten Medien in Berufung auf Assa Traoré.

Auch in Lyon und Marseille gingen Menschen auf die Strasse, wie Medien berichteten.

10vor10, 2.6.20, 21:50 Uhr ; 

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