- Nach diversen Rücktritten hat Jair Bolsonaro sein Kabinett neu aufgestellt.
- Der brasilianische Präsident tauschte unter anderem den Aussen- und den Verteidigungsminister aus.
- Aussenminister Ernesto Araujo war zuletzt verstärkt in die Kritik geraten.
Walter Souza Braga Netto wurde als neuer Verteidigungsminister bestätigt und Carlos Alberto Franco França als neuer Aussenminister ernannt, wie Bolsonaros Pressebüro mitteilte. Sie ersetzen Fernando Azevedo e Silva und Ernesto Araujo.
Bolsonaro war vor rund einer Woche verstärkt unter Druck geraten, als Brasilien erstmals über 3000 Corona-Tote in 24 Stunden registrierte und die Marke von 300'000 Corona-Toten insgesamt überschritt.
Der Präsident der Abgeordnetenkammer, Arthur Lira, verschärfte den Ton – auch mit Blick auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten. Lira ist auch Anführer des Mitte-rechts-Blocks «Centrão» – kleine und kleinste Parteien, die ihre Unterstützung gegen Ämter und Posten tauschen und ihre Ansprüche nun geltend machten.
Mit Aussenminister Ernesto Araújo muss laut SRF-Auslandsredaktor Andrea Christen eine besonders umstrittene Figur den Hut nehmen. Araújo gilt als rechter Hardliner – als enger Verbündeter Bolsonaros. Er setzte in der Aussenpolitik auf lärmige Konfrontation etwa gegenüber dem wichtigen Handelspartner China. Damit hat er sich heftige Kritik eingehandelt.
Indem Araújo Brasilien auf dem internationalen Parkett isoliert habe, habe er auch die Impfstoff-Beschaffung erschwert, heisst es etwa. Präsident Bolsonaro ist unter Druck gekommen, weil die Corona-Pandemie in letzter Zeit eskaliert ist. Eine Pandemie, die Bolsonaro lange klein redete und nicht ernst nahm.
Dass er nun seine Regierung umbildet und auch seinen umstrittenen Aussenminister loswird, wird laut Andrea Christen von Beobachtern als Reaktion auf diesen Druck gewertet – und als Zugeständnis an seine neuen Verbündeten. Seit einigen Monaten stützt sich Jair Bolsonaro im Parlament auf den Mitte-rechts-Block «Centrão».
Damit dürfte Bolsonaros Diskurs aus dem Wahlkampf, dass er nicht vor der «alten Politik» des «dort zu nehmen, hier zu geben» kapitulieren würde, vollends hinfällig sein. Vielmehr befindet sich Bolsonaro nun «in den Händen des Centrão», wie die Zeitung «O Globo» schrieb. Den Mitte-rechts-Block dürfte er bereits mit Blick auf die Präsidentschaftswahl 2022 zufrieden zustellen versuchen.
Herber Schlag für den Bolsonarismus
Aus seiner ursprünglichen Regierung, mit der im Januar 2019 antrat, sind fast keine, vor allem wichtige Minister, mehr da. Dass Araújo vom ideologischen Flügel der Regierung des Rechtspopulisten Bolsonaro seinen Rücktritt einreichen musste, wird als herber Schlag für den Bolsonarismus gesehen.
Für den Rücktritt von Verteidigungsminister Azevedo e Silva hatte es dagegen in der Öffentlichkeit keine Anzeichen gegeben. Auch der Austausch der anderen Ministerposten kam für Beobachter überraschend.
