Bericht der Techkonzerne - EU fordert von Twitter verstärkte Bemühungen gegen Desinformation

• Die EU-Kommission hat den Kurznachrichtendienst Twitter aufgefordert, mehr gegen Desinformation zu unternehmen.
• Twitter sei diesbezüglich in den letzten sechs Monaten hinter andere Konzerne zurückgefallen, sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission.
• Die Tech-Unternehmen mussten einen Bericht zur Bekämpfung von Desinformation vorlegen.

Twitter habe in den vergangenen sechs Monaten hinter Google, Meta, Microsoft und TikTok gelegen, erklärte die Kommission. «Ich bin enttäuscht, dass der Bericht von Twitter hinter den anderen zurückfällt», sagte Vera Jourova, Vizepräsidentin der EU-Kommission. Sie erwarte, dass Twitter seine Anstrengungen verstärke, den Verpflichtungen aus dem EU-Verhaltenskodex gerecht zu werden. In dem Bericht der Firma von US-Milliardär Elon Musk fehlten etwa Daten oder Informationen dazu, wie man Faktenchecker stärke.

Verschärfter Verhaltenskodex für Desinformation

Der verschärfte Verhaltenskodex für Desinformation wurde am 16. Juni 2022 von 34 Akteuren unterzeichnet – darunter unter anderem von Online-Plattformen sowie Akteuren aus der Werbebranche und Forschung. Laut EU-Kommission zielt der neue Kodex darauf ab, die im Mai 2021 definierten Leitlinien der Kommission zu erreichen – nämlich ein breiteres Spektrum an Massnahmen zur Bekämpfung von Online-Desinformation.

Der Kodex hat sich laut EU-Kommission als wirksames Instrument erwiesen, um die Verbreitung von Online-Desinformation einzudämmen und schnell auf Krisen wie die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine zu reagieren.

Die Techkonzerne legten Berichte vor, die ihre Fortschritte bei der Einhaltung der verschärften Vorschriften der EU gegen Desinformation über die vergangenen sechs Monate zeigen sollen. Die Berichte enthalten etwa Informationen darüber, wie viel Werbeumsatz sie von Akteuren abgelehnt haben, die Desinformation verbreiten wollen sowie Daten zu akzeptierter oder abgelehnter politischer Werbung und Beispiele von aufgedecktem manipulativen Verhalten. Im Juli stehen die nächsten Berichte an.

Twitter und weitere Akteure verpflichteten sich 2022 mit der Unterzeichnung des Verhaltenskodex, sich der Bekämpfung von Desinformation anzuschliessen.

Keystone/AP Photo/Jeff Chiu