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Atomwaffen für Europa?
Aus Echo der Zeit vom 30.12.2016. Bild: Keystone
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Chinas Präsident bei der UNO «Atomwaffen ächten und vernichten»

Für ein globales Verbot von Kernwaffen sprach sich Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping beim Besuch der UNO in Genf aus.

Das Wichtigste in Kürze

  • «Atomwaffen sollten vollständig verboten werden», forderte Chinas Staatschef in Genf.
  • Er hielt ein Plädoyer für eine Weltordung gleichberechtigter Akteure.
  • Dominanz durch ein Land oder mehrere Länder sei zurückzuweisen.
  • Grosse Länder sollten die kleineren Staaten «als Gleiche behandeln», anstatt als Hegemonialmacht ihren Willen anderen aufzuzwingen, sagte Xi in Genf.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen ausgesprochen. «Atomwaffen sollten vollständig verboten und mit der Zeit vernichtet werden, um eine atomwaffenfreie Welt zu ermöglichen», sagte Xi bei seinem Besuch am Sitz der Vereinten Nationen in Genf. Die Volksrepublik China hat selbst Atomwaffen.

Die Dominanz durch ein Land oder mehrere Länder sollten wir zurückweisen.
Autor: Xi Jinping Präsident Chinas

Eine wichtige Rolle für China sehe er darin, eine «Welt des dauerhaften Friedens» aufzubauen, betonte der Staatschef. Er plädierte dabei für eine Weltordnung gleichberechtigter Akteure. «Die Dominanz durch ein Land oder mehrere Länder sollten wir zurückweisen», ergänzte Xi. «Die Grossmächte sollten die Kerninteressen der jeweils anderen respektieren.»

Kleinere Staaten «als Gleiche behandeln»

Zudem sollten grosse Länder die kleineren Staaten «als Gleiche behandeln, anstatt als Hegemonialmacht ihren Willen anderen aufzuzwingen», sagte Xi.

Der chinesische Staatschef regt eine Partnerschaft mit der EU sowie mit Russland und den anderen so genannten BRICS-Staaten Brasilien, Indien und Südafrika an.

Xi stattete dem Genfer UNO-Sitz im Rahmen seines Staatsbesuches in der Schweiz, der am Mittwochabend mit der Abreise des Präsidenten endete, eine offizielle Visite ab. Dort traf er sich auch mit dem neuen UNO-Generalsekretär António Guterres. Am Sitz der UNO-Weltgesundheitsorganisation WHO traf Xi Generaldirektorin Margaret Chan, selber eine Hongkong-Chinesin.

Beim olympischen Komitee in Lausanne

Der chinesische Präsident fand aber auch Zeit für einen Besuch beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) in Lausanne. Xi Jinping und IOC-Präsident Thomas Bach sprachen dabei auch über Olympischen Winterspiele 2022, die in Peking ausgetragen werden. Nach den Sommerspielen von 2008 wird Peking damit zur ersten Stadt weltweit, die Olympische Sommer- und Winterspiele ausrichtet.

Am Dienstag hatte Xi Jinping als erster Präsident Chinas das Weltwirtschaftsforum WEF in Davos besucht und eine der Eröffnungsreden gehalten.

Erneut Proteste von Tibetern

In Genf war allerdings nicht allen zum Jubeln zumute. Genau wie am Sonntag in Bern protestierten am Mittwoch auch in Genf Menschen für eine Befreiung Tibets von der chinesischen Fremdherrschaft.

Vier Personen wurden von der Polizei in der Nähe des UNO-Sitzes abgeführt. Es habe sich um eine unbewilligte Veranstaltung gehandelt, erklärte die Polizei. Auf der Place des Nations hatten sie ein Spruchband mit der Aufforderung «Verhaftet Xitler» getragen - «Xitler» als Wortneuschöpfung aus Xi und Hitler. Die Demonstranten wurden später wieder freigelassen.

Der einst selbstständige Staat Tibet wird von China als so genannte Autonome Region Tibet verwaltet. Seit der Besetzung 1950 wehrt sich das Volk gegen die chinesische Fremdherrschaft. Laut Amnesty International hat sich die Menschenrechtslage in China seit dem Amtsantritt von Präsident Xi Jinping 2013 erheblich verschärft.

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