Wie es in den USA mit Donald Trump weiter geht, wird in Südamerika eng beobachtet, besonders in Brasilien: Erst letzte Woche kehrte Ex-Präsident Jair Bolsonaro aus den USA zurück in sein Heimatland, das er kurz vor der Vereidigung von Nachfolger Luis Ignácio Lula da Silva verlassen hatte.
Immer wieder Thema sind die auffälligen Parallelen zwischen Bolsonaro und Trump: Beide politisieren rechts aussen. Und beiden wird vorgeworfen, nach ihrer Wahl-Niederlage, die eigenen Anhängerinnen und Anhänger zu einem gewaltsamen Putsch angestiftet zu haben. Der Sturm auf das brasilianische Regierungsviertel in Brasilia vom 8. Januar 2023 wirkte wie ein Echo auf den Sturm auf das US-Kapitol, in Washington, am 6. Januar 2021.
Auch in Peru und Ecuador steht die Demokratie unter Druck
Ein Putschversuch wird auch Perus linkem Ex-Präsidenten Pedro Castillo vorgeworfen. Genauer gesagt ein Selbstputsch: Anstatt sich einem weiteren Amtsenthebungsverfahren zu stellen, rief Castillo nämlich Neuwahlen aus, und versuchte, das Parlament aufzulösen – dabei verletzte er allem Anschein nach die peruanische Verfassung. Nachfolgerin Dina Boluarte sitzt nur schwach im Sattel: Castillos Anhängerschaft protestiert seit Monaten gegen ihre Präsidentschaft und fordert Neuwahlen.
Im Nachbarland Ecuador bahnt sich ein weiteres Amtsenthebungsverfahren gegen den rechtsgerichteten Präsidenten Guillermo Lasso an – dieses Mal wegen mutmasslicher Korruption.
Anzahl sogenannter Hybrid-Staaten wächst
Lateinamerika gilt zwar immer noch als demokratischste Region des globalen Südens. Aber die Demokratie ist auch nirgends stärker auf dem Rückmarsch, als dort – das zeigt der jüngste Demokratie-Index der britischen Economist-Group.
Die Anzahl sogenannter Hybrid-Staaten wächst: Es sind demokratisch verfasste Staaten, die autoritäre Züge aufweisen. 2008 fielen drei lateinamerikanische Staaten in diese Kategorie. Inzwischen sind es deren acht.
Belastungstest für die Demokratie ist zugleich eine Chance
Der Prozess gegen Donald Trump fällt auf dem amerikanischen Doppelkontinent also in eine demokratiepolitisch heikle Zeit und was in den USA geschieht, hat Signalwirkung. Die Justiz ist gefordert in Ländern wie Brasilien, Peru und Ecuador.
Für Südamerika sind die Verfahren gegen ehemalige und amtierende Präsidenten ein Belastungstest für die Demokratie. Es ist zugleich aber auch die Chance, die Stärke der eigenen demokratischen Institutionen zu beweisen – mit fairen Verfahren.
