Deutschland auf der Strasse - Zehntausend Menschen demonstrieren erneut gegen die AfD

• Erneut haben sich mehrere Zehntausende Menschen in Deutschland an Demonstrationen gegen die AfD beteiligt.
• Allein in Düsseldorf waren es nach ersten Schätzungen der Veranstalter mindestens 30'000 Menschen.
• Auch prominente Politiker beteiligten sich an den Demonstrationen und warnten vor der AfD.

Nicht nur in grossen Städten, sondern auch in kleineren Orten Deutschlands gingen Tausende Menschen auf die Strasse. Mancherorts mit prominenter politischer Unterstützung: In Sigmaringen war Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) privat mit dabei.

In Osnabrück warnte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einer Kundgebung vor der AfD. Diese wolle den Systemwechsel. «Das heisst nichts anderes als, sie wollen zurück in die dunklen Zeiten des Rassenwahns, der Diskriminierung, der Ungleichheit und des Unrechts.» Die Geschichte dürfe sich nicht wiederholen, warnte der SPD-Politiker. Rund 25'000 Menschen waren nach Angaben der Polizei und Veranstalter in Osnabrück auf der Strasse.

Auslöser der Proteste

Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November, an dem einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten.

Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine grosse Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Laut Correctiv nannte Sellner drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger.»

In Düsseldorf stand die Demonstration unter dem Motto «Gegen die AfD – Wir schweigen nicht. Wir schauen nicht weg. Wir handeln!» Unter den Protestierenden waren Menschen jeden Alters, darunter viele Familien mit Kindern. Auf den Transparenten standen Aufschriften wie «Ich mag Nazis generell nicht». Ein 69-Jähriger, der nach eigenen Worten erstmals seit Jahrzehnten wieder in einer Demo mitlief, sagte: «Wenn wir jetzt nicht Flagge zeigen, gehen wir in eine Richtung, aus der wir nicht mehr hinauskommen.»

Auch in kleinen Orten wird demonstriert

In Kiel zählten die Veranstalter mehr als 15'000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. «Unsere Demokratie ist stabiler als die Demokratie vor 100 Jahren, aber seien wir uns nicht zu sicher», sagte Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) auf der Kundgebung.

Tausende Menschen stehen auf den Oberkasseler Rheinwiesen in Düsseldorf und demonstrieren gegen die AfD.

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Alleine in Düsseldorf waren es nach ersten Schätzungen der Veranstalter 30'000 Demonstrantinnen und Demonstranten.

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Auch in der Grossstadt Osnabrück in Niedersachsen setzen Demonstrierende ein Zeichen des Widerstands gegen Rechtsextremismus.

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Schon am Freitag gab es Demonstrationen gegen die AfD, wie hier in der deutschen Kleinstadt Mölln.

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In der Stadt Worms, in Rheinland-Pfalz gingen diesen Samstag 5000 Menschen auf die Strasse.

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Aber auch in kleineren Orten waren die Menschen auf den Strassen: In Singen zählte die Polizei nach ersten Angaben 4000 Demonstranten, in Sigmaringen waren es rund 2000 Menschen. In Neumarkt in der Oberpfalz sprach die Polizei von rund 1500 Menschen bei einer Demo gegen rechts.

Schon am Freitag gingen in mehreren Städten erneut Tausende Menschen auf die Strasse. Am vergangenen Wochenende hatten sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums mehr als 900'000 Menschen an Demonstrationen gegen rechts beteiligt.

«Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben»

Die Demonstrationen an diesem Samstag fallen zusammen mit dem Holocaust-Gedenktag, an dem bei zahlreichen Veranstaltungen an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert wird. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüsste die zahlreichen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus der letzten Tage und Wochen. «Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist menschengemacht. Sie ist stark, wenn wir sie unterstützen. Und sie braucht uns, wenn sie angegriffen wird», sagte er in seinem wöchentlichen Video «Kanzler kompakt».

Demonstrationen gegen rechts auch in Österreich

In Österreich haben Zehntausende Menschen an Demonstrationen gegen rechts teilgenommen. Vor dem Parlamentsgebäude in Wien versammelten sich am Freitagabend nach Einschätzung der Polizei bis zu 35'000 Menschen. Unter dem Motto «Demokratie verteidigen!» wollten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus setzen.

Auch in Innsbruck und Salzburg gingen Menschen nach dem Vorbild der Massenproteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland auf die Strasse. Unterstützt wurden die Demonstrationen von vielen zivilgesellschaftlichen und politischen Organisationen. Bei den Demonstrationen warnten Teilnehmer davor, dass die rechte FPÖ nach der Parlamentswahl in die Regierung kommen könnte. Die Rechtspopulisten liegen seit Ende 2022 in Umfragen an erster Stelle (knapp 30 Prozent), deutlich vor den ebenfalls oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ) und der konservativen Kanzlerpartei ÖVP. Jüngst standen die Verbindungen zwischen FPÖ und den extrem rechten Identitären im Fokus der Öffentlichkeit.

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im September neue Landtage gewählt. Umfragen zufolge könnte die AfD in allen drei Bundesländern stärkste Kraft werden, sogar mit deutlichem Abstand. In zwei bundesweiten Umfragen der Institute Insa und Forsa von dieser Woche verlor die AfD an Zuspruch, sie blieb aber nach der Union die zweitstärkste Kraft.