- Micheál Martin ist zum zweiten Mal zum irischen Regierungschef gewählt worden.
- Knapp zwei Monate nach der Wahl wurde der 64-Jährige vom neuen Parlament des EU-Landes für das Amt des Taoiseach nominiert. Präsident Michael D. Higgins ernannte ihn kurze Zeit später zum Premier.
- Am Vortag verhinderte die Opposition mit lauten Rufen die Nominierungsrede Martins.
Martin hatte sich einen Tag länger gedulden müssen als zunächst geplant. Die eigentlich dafür vorgesehene Parlamentssitzung am Mittwoch musste im Chaos beendet werden. Nach mehreren Unterbrechungen, ausgelöst durch einen Streit über das Rederecht, verhinderte die Opposition mit lauten Rufen die Nominierungsrede Martins, wie die «Irish Times» berichtete.
Martins Mitte-Rechts-Partei Fianna Fáil war Ende November 2024 als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Der bisherige Regierungschef Simon Harris von der Partei Fine Gael, die zweitstärkste Partei geworden war, rückt zunächst in das Amt des Vizechefs.
Für drei Jahre regieren
Wie in der vergangenen Legislaturperiode ist aber wieder eine Rochade vorgesehen. Martin soll für knapp drei Jahre bis November 2027 regieren, ehe er von Harris für die verbleibenden beiden Jahre abgelöst wird.
Die beiden konservativen Parteien hatten zuvor wochenlang mit unabhängigen Parlamentsmitgliedern über ein mehrheitsfähiges Koalitionsprogramm verhandelt. Bislang hatten sie das Land mit rund 5.3 Millionen Einwohnern zusammen mit den Grünen regiert, die bei der Wahl aber eine herbe Niederlage erlitten.
Sozialpolitische Entscheidungen stehen bevor
Das Regierungsprogramm der Koalition fokussiert sich insbesondere auch auf sozialpolitische Entscheidungen. Die Mehreinnahmen durch die milliardenschwere Steuernachzahlung von Apple sollen vor allem für Infrastruktur, Energie und Wohnen ausgegeben werden.
Mit den knapp elf Milliarden Euro des iPhone-Herstellers betrug der Haushaltsüberschuss 12.8 Milliarden Euro. Apple hatte im vergangenen September einen jahrelangen Rechtsstreit mit der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verloren.
