- Magdalena Andersson ist die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte Schwedens.
- Die 54-jährige Sozialdemokratin stellte sich am Mittwoch im Parlament in Stockholm einer Abstimmung.
- Eine spät erzielte Vereinbarung mit der Linkspartei sorgte dafür, dass die bisherige Finanzministerin im Reichstag die erforderliche Rückendeckung erhalten hat.
Schweden hatte bisher mehr als 30 Ministerpräsidenten – allesamt Männer. Der bisherige Regierungschef Stefan Löfven, der seit 2014 amtierte, reichte vor zwei Wochen seinen Rücktritt ein. Zuvor hatte er Andersson bereits den Vorsitz der Sozialdemokraten überlassen.
Daraufhin erhielt Andersson von Parlamentspräsident Andreas Norlén auch den Sondierungsauftrag zur Regierungsbildung. Dieser schlug sie am Montag schliesslich für das höchste politische Amt des Landes vor – trotz der Tatsache, dass da noch weiter um eine Vereinbarung mit den Linken gerungen wurde.
Knappe Wahl durch Reichstag
Am Mittwoch erhielt Andersson bei einer Abstimmung im schwedischen Parlament die nötige Unterstützung, um die Nachfolge von Stefan Löfven anzutreten. Andersson reichte dabei, dass sich keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen sie aussprach: 174 Abgeordnete stimmten gegen sie – 175 Nein-Stimmen im 349 Sitze grossen Parlament wären notwendig gewesen, um ihren Weg ins Amt der Regierungschefin zu blockieren.
Löfven will mit seinem Rückzug seiner Nachfolgerin die Möglichkeit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl in Schweden im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Andersson erbt von ihm allerdings auch mehrere Probleme: Zum einen ist die Corona-Pandemie, in der Schweden einen Sonderweg mit vergleichsweise lockereren Massnahmen gewählt hatte. Zum anderen ringt das skandinavische Land seit längerem mit einer grassierenden Bandenkriminalität.
Die laufende Legislaturperiode ist eine der ungewöhnlichsten, die Schweden je erlebt hat: Aufgrund des Erstarkens der rechtspopulistischen Schwedendemokraten verfügt keines der beiden klassischen politischen Lager über eine Mehrheit. Rot-Grün hat gemeinsam nur 116 der 349 Parlamentssitze inne, die Opposition hätte Andersson also mit deutlicher Mehrheit den Weg versperren können. Die Zentrumspartei und die Linken, die im Sommer auch Löfven bei einer solchen Abstimmung durchgewunken hatten, enthielten sich jedoch. Damit wurde Andersson knapp bestätigt.
Es wird damit gerechnet, dass Andersson die neue rot-grüne Regierung am Freitag präsentieren wird.
