- In einem Schreiben teilt Irans Präsident Hassan Rohani mit, dass Iran gewisse Aspekte des Atomabkommens nicht mehr umsetzen wird.
- Der Brief ist an die Regierungen derjenigen Staaten gerichtet, die noch am Atomabkommen festhalten, obwohl die USA sich daraus zurückgezogen haben.
- Genau vor einem Jahr erklärte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen.
Den fünf verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, China und Russland setzt der iranische Präsident ein 60-tägiges Ultimatum zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor amerikanischen Sanktionen zu schützen.
Präsident Hassan Rohani informierte die Botschafter der fünf Staaten in einem Brief über seine Entscheidung, «einige Verpflichtungen» aus dem 2015 mühsam erzielten Atompakt zurückzufahren.
«Sollten die fünf Länder an den Verhandlungstisch kommen und wir eine Vereinbarung erreichen, und wenn sie unsere Interessen in den Öl- und Bankensektoren schützen könnten, dann gehen wir zurück auf Start», sagte der Präsident anschliessend in einer landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache. «Das iranische Volk und die Welt sollen wissen, dass heute nicht das Ende des Atomabkommens ist.» Das Vorgehen des Iran stehe in Einklang mit der Vereinbarung, so Rohani.
Frankreich will Abkommen erhalten
Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly betonte, ihr Land wolle das Abkommen am Leben erhalten. Sollte der Iran jedoch seinen Verpflichtungen nicht nachkommen, könnten Sanktionen wieder auf den Tisch kommen.
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran nehmen seit Monaten zu. Erst am Sonntag hatte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, die Verlegung des Flugzeugträgers USS Abraham Lincoln und einer Bomberstaffel in den Nahen Osten angekündigt und dies mit einer «glaubhaften Bedrohung durch iranische Regime-Kräfte» begründet.
Seit Anfang Monat keine Ausnahmen mehr
Gleichzeitig verschärften die USA noch einmal ihre nach dem Austritt aus dem Atomprogramm sukzessive wieder eingesetzten Sanktionen gegen den Iran. Seit dem 1. Mai müssen nun auch alle Länder mit Strafmassnahmen rechnen, wenn sie Öl aus dem Iran importieren. Ausnahmen für einige wenige Abnehmer liefen an dem Stichtag aus.
Die Massnahme soll die wichtigste Einnahmequelle des Iran, einem der grössten Ölproduzenten der Welt, zum Versiegen bringen. Der Iran wiederum drohte mit einer Blockade der Strasse von Hormus. Durch die Meerenge am Ausgang des Persischen Golfs werden etwa ein Fünftel der globalen Erdölexporte transportiert. Der Konflikt bewegt erwartungsgemäss die Ölpreise, die auch am Mittwoch stiegen.
