Wegen Spannungen mit Iran - Pompeo reist überraschend in den Irak

• US-Aussenminister Mike Pompeo hat am Dienstag überraschend den Irak besucht. Dafür sagte er eine ursprünglich geplante Reise nach Berlin kurzfristig ab.
• Hintergrund des Besuchs seien die steigenden Spannungen mit dem irakischen Nachbarland Iran, sagte Pompeo gegenüber Journalisten.

Pompeo sei in der irakischen Hauptstadt Bagdad eingetroffen, wo Gespräche mit Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi Präsident und Barham Salih angesetzt sind.

Eigentlich hatte der US-Aussenminister am Dienstag gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt erstmals Deutschland besuchen wollen. In Berlin waren Treffen mit dem deutschen Aussenminister Heiko Maas und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel geplant gewesen. Pompeo hatte den Berlin-Besuch aber in letzter Minute gestrichen.

Energieunabhängigkeit vom Iran

Pompeo sagte auf dem Flug in den Irak, er habe der irakischen Regierung die Botschaft überbringen wollen, dass die USA bereitstünden, um die Unabhängigkeit des Irak sicherzustellen. Es gehe dabei auch um die Energieunabhängigkeit vom Iran.

Mike Pompeo im Gespräch mit dem irakischen Präsident Barham Salih.

Reuters

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte am Sonntag angekündigt, dass die Amerikaner als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen. Den genauen Ort der Stationierung liess er offen. Auch Details zu den Hintergründen nannte die US-Regierung nicht.

Bolton begründete das Vorgehen mit «einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen», auf die man nun reagiere. Die USA wollten eine «klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird».

Härterer US-Kurs gegenüber Teheran

Die US-Amerikaner fahren seit längerem einen Kurs der Härte gegenüber der Führung in Teheran. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt fast auf den Tag genau vor einem Jahr angekündigt. Zwischenzeitlich ausgesetzte US-Sanktionen wurden seither schrittweise wieder in Kraft gesetzt.

Pompeo: Bereits 40 Länder besucht, Deutschland aber nicht

• Der Besuch Mike Pompeos in Berlin war lange erwartet worden.
• Der 55-Jährige ist bereits seit mehr als einem Jahr im Amt. Er hat zwar mehr als 420'000 Flugkilometer zurückgelegt und fast 40 Länder besucht. Deutschland war bisher aber nicht dabei.
• Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und Island besuchte.