Dieser Mann weiss, wie man Schlagzeilen macht. Am Sonntag rief Donald Trump mal eben beim TV-Sender NBC News an. Er sei «stinksauer» auf Kreml-Chef Putin, gab der amerikanische Präsident zu Protokoll. Wohl auch, weil sein Wahlkampfversprechen wackelt: Der Frieden in der Ukraine scheint derzeit fern.
Zugleich drohte er Iran mit einem Bombenhagel, wenn sich das Regime nicht mit ihm auf einen Atom-Deal verständigen sollte. Und schliesslich untermauerte Trump seine Ambitionen für eine dritte Amtszeit – obwohl die Verfassung dies verbietet.
Absicht oder Ablenkungsmanöver?
Der 45. und 47. möchte offenbar auch der 48. Präsident der USA werden. In den letzten Monaten kokettierte Trump immer wieder mit der brisanten Idee.
«Wäre mir eine Ehre, drei, vier Mal Präsident zu sein» (ab 41:00)
«Ich mache keine Witze», sagte Trump nun gegenüber der NBC. Schliesslich würden sich viele Menschen wünschen, dass er erneut kandidiere.
Für Claudia Brühwiler, Professorin für Amerikanistik an der Universität St. Gallen, ist der Zeitpunkt der Verlautbarungen verdächtig: «Trump steht unter Druck. Es kommt ihm also gelegen, die Aufmerksamkeit auf andere Dinge zu lenken.»
Gleichzeitig macht Trump keinen Hehl aus seiner Bewunderung für Autokraten wie Erdogan und Putin, die sich um Amtszeitbeschränkungen foutieren. Und er gefällt sich in der KI-generierten Pose des Königs.
«Trump hat ein Flair für eine Politik der Aggression und der Machtausdehnung», sagt Brühwiler. Und er versuche, das Amt des Präsidenten zu stärken und dessen Befugnisse auszuweiten. Letztlich gebe Trump aber auch gerne den Provokateur, so die Politologin.
Stabsübergabe durch «Präsident Vance»
In den USA ist die Verfassung ein nationales Heiligtum. Ein Frontalangriff auf die Gründerväter der Vereinigten Staaten wäre «Trump 48» aber nicht: Die Beschränkung auf zwei Amtszeiten hat zwar lange Tradition – als Zusatzartikel in die Verfassung geschrieben wurde sie aber erst 1951.
Aber wie könnte Trump die verfassungsmässigen Hürden überspringen? Gegenüber der NBC sagte er, es gebe «Methoden», wie eine dritte Amtszeit möglich sei. Ein Szenario, das Trump ansprach: Sein Vize J.D. Vance kandidiert 2028 für die Präsidentschaft und legt sein Amt nieder, sollte er die Wahl gewinnen.
Für Brühwiler ist fraglich, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich haltbar wäre. Zudem müsste der «Scheinkandidat» Vance auch erst einmal gewählt werden – und sich für diese Rolle hergeben.
Änderung der Verfassung
«Es gibt aber auch andere Möglichkeiten», so der US-Präsident. Eine davon: eine Verfassungsänderung. Dafür bräuchte es eine Zweidrittel-Mehrheit im Kongress. Die Republikaner kontrollieren zwar den Senat und das Repräsentantenhaus, sind aber weit von der erforderlichen Mehrheit entfernt.
Dass Trumps Partei bei den nächsten Zwischenwahlen derart zulegen kann, um eine Verfassungsänderung zu erreichen, hält Brühwiler für «praktisch ausgeschlossen». Zudem müssten drei Viertel der Bundesstaaten einer Aufhebung der Amtszeitbeschränkung zustimmen.
Dritte Amtszeit per Dekret
Denkbar wäre auch, dass Trump versucht, die Verfassung per präsidialem Dekret auszuhebeln. Hier dürfte er sich aber eine «blutige Nase» holen, sagt die USA-Expertin. Nicht nur vonseiten der Justiz, sondern auch bei den Abgeordneten im Kongress.
Fazit: «Trump 48» ist nicht unmöglich – aber die Hürden sind hoch. Dass die Diskussion bereits entfacht ist, zeigt jedoch auch, wie fest er seine Partei im Griff hat.