Dieser Mann weiss, wie man Schlagzeilen macht. Am Sonntag rief Donald Trump mal eben beim TV-Sender NBC News an. Er sei «stinksauer» auf Kreml-Chef Putin, gab der amerikanische Präsident zu Protokoll. Wohl auch, weil sein Wahlkampfversprechen wackelt: Der Frieden in der Ukraine scheint derzeit fern.
Zugleich drohte er Iran mit einem Bombenhagel, wenn sich das Regime nicht mit ihm auf einen Atom-Deal verständigen sollte. Und schliesslich untermauerte Trump seine Ambitionen für eine dritte Amtszeit – obwohl die Verfassung dies verbietet.
Absicht oder Ablenkungsmanöver?
Der 45. und 47. möchte offenbar auch der 48. Präsident der USA werden. In den letzten Monaten kokettierte Trump immer wieder mit der brisanten Idee.
«Wäre mir eine Ehre, drei, vier Mal Präsident zu sein» (ab 41:00)
«Ich mache keine Witze», sagte Trump nun gegenüber der NBC. Schliesslich würden sich viele Menschen wünschen, dass er erneut kandidiere.
Für Claudia Brühwiler, Professorin für Amerikanistik an der Universität St. Gallen, ist der Zeitpunkt der Verlautbarungen verdächtig: «Trump steht unter Druck. Es kommt ihm also gelegen, die Aufmerksamkeit auf andere Dinge zu lenken.»
Gleichzeitig macht Trump keinen Hehl aus seiner Bewunderung für Autokraten wie Erdogan und Putin, die sich um Amtszeitbeschränkungen foutieren. Und er gefällt sich in der KI-generierten Pose des Königs.
«Trump hat ein Flair für eine Politik der Aggression und der Machtausdehnung», sagt Brühwiler. Und er versuche, das Amt des Präsidenten zu stärken und dessen Befugnisse auszuweiten. Letztlich gebe Trump aber auch gerne den Provokateur, so die Politologin.
Stabsübergabe durch «Präsident Vance»
In den USA ist die Verfassung ein nationales Heiligtum. Ein Frontalangriff auf die Gründerväter der Vereinigten Staaten wäre «Trump 48» aber nicht: Die Beschränkung auf zwei Amtszeiten hat zwar lange Tradition – als Zusatzartikel in die Verfassung geschrieben wurde sie aber erst 1951.
In den USA wurde nur Franklin D. Roosevelt zu mehr als zwei Amtszeiten gewählt. Zwischen 1932 und 1944 reihte er vier Präsidentschaften aneinander. Im Zweiten Weltkrieg argumentierten Roosevelt und seine Unterstützer damit, dass es angesichts der Bedrohung durch die Nazis einen erfahrenen «Commander in Chief» brauche. Schliesslich verstarb Roosevelt 1945 zu Beginn seiner vierten Amtszeit.
Der Langzeitpräsident der Demokraten war Auslöser dafür, dass 1951 eine Amtszeitbeschränkung in die Verfassung geschrieben wurde. Die Tradition, nicht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, war jedoch bereits von George Washington etabliert worden: Er weigerte sich 1796 nach zwei Amtszeiten erneut zu kandidieren.
In der Folge gab es nur wenige Präsidenten, die es trotzdem versuchten. So strebte etwa Ulysses S. Grant 1880 an, nach zwei absolvierten Amtszeiten wieder zu kandidieren. Die Republikanische Partei nominierte ihn aber nicht mehr.
Aber wie könnte Trump die verfassungsmässigen Hürden überspringen? Gegenüber der NBC sagte er, es gebe «Methoden», wie eine dritte Amtszeit möglich sei. Ein Szenario, das Trump ansprach: Sein Vize J.D. Vance kandidiert 2028 für die Präsidentschaft und legt sein Amt nieder, sollte er die Wahl gewinnen.
Für Brühwiler ist fraglich, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich haltbar wäre. Zudem müsste der «Scheinkandidat» Vance auch erst einmal gewählt werden – und sich für diese Rolle hergeben.
Änderung der Verfassung
«Es gibt aber auch andere Möglichkeiten», so der US-Präsident. Eine davon: eine Verfassungsänderung. Dafür bräuchte es eine Zweidrittel-Mehrheit im Kongress. Die Republikaner kontrollieren zwar den Senat und das Repräsentantenhaus, sind aber weit von der erforderlichen Mehrheit entfernt.
Dass Trumps Partei bei den nächsten Zwischenwahlen derart zulegen kann, um eine Verfassungsänderung zu erreichen, hält Brühwiler für «praktisch ausgeschlossen». Zudem müssten drei Viertel der Bundesstaaten einer Aufhebung der Amtszeitbeschränkung zustimmen.
Dritte Amtszeit per Dekret
Denkbar wäre auch, dass Trump versucht, die Verfassung per präsidialem Dekret auszuhebeln. Hier dürfte er sich aber eine «blutige Nase» holen, sagt die USA-Expertin. Nicht nur vonseiten der Justiz, sondern auch bei den Abgeordneten im Kongress.
Fazit: «Trump 48» ist nicht unmöglich – aber die Hürden sind hoch. Dass die Diskussion bereits entfacht ist, zeigt jedoch auch, wie fest er seine Partei im Griff hat.
Ein eigentlicher Tabubruch sind die Aussagen von Trump nicht. Bill Clinton (Präsident von 1993 bis 2001) sagte im Jahr 2011, US-Präsidenten solle die Möglichkeit für eine dritte Amtszeit offenstehen – sofern diese nicht direkt an die zweite anschliesst.
Diskussionen flammten etwa auch während der zweiten Präsidentschaft von Ronald Reagan Ende der 1980er-Jahre auf. Seine Anhänger wünschten sich, dass der beliebte Präsident weiter im Weissen Haus bleiben sollte. Dieser verzichtete aber auf eine dritte Kandidatur – wohl auch aus gesundheitlichen Gründen.
Erst im Januar hat der republikanische Kongressabgeordnete Andy Ogles eine Initiative zur Erhöhung der Amtszeitbegrenzung auf drei Perioden eingebracht, ihr werden jedoch keine realistischen Chancen eingerechnet.
