Serbien kauft zwölf Rafale-Kampfjets aus Frankreich. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist für die Unterzeichnung der entsprechenden Verträge extra zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Serbien gereist. Bisher setzte Serbien auf sowjetische Kampfflugzeuge. Diese sollen nun schrittweise durch die französischen Flugzeuge ersetzt werden. SRF-Auslandredaktor Janis Fahrländer ordnet ein.
Janis Fahrländer
Auslandredaktor Radio SRF
Warum ersetzt Serbien die Kampfflieger sowjetischer Bauart mit französischen Flugzeugen?
Weil die bisherigen Flugzeuge bald ausser Betrieb genommen werden und daher Ersatz benötigt wird. Serbien setzt schon länger in der Rüstung auf verschiedene Hersteller. So kaufte das Land in den letzten Jahren Waffen von westlichen Staaten, aber auch von China, den Vereinigten Arabischen Emiraten und auch aus Russland. Der jetzige Flugzeugkauf passt also in die Rüstungsstrategie und Aussenpolitik Serbiens, die auf ein Gleichgewicht zwischen den grossen Machtblöcken ausgelegt ist.
Ist das eine Abkehr von Russland?
Nein, auch wenn Macron dies so darstellen will. Aleksandar Vucic hat bei der Pressekonferenz nochmals betont, Serbien werde weiterhin keine Sanktionen gegen Russland verhängen. Dabei müsste Serbien als EU-Beitrittskandidat eigentlich seine Aussenpolitik mit jener der EU abgleichen. Serbien wird sich auch in Zukunft alle Optionen offenlassen. Dazu gehören punktuelle Kooperationen mit dem Westen, aber auch weiterhin gute Beziehungen zu Russland. Daran ändert auch der Waffenkauf nichts.
Was für ein Signal sendet Vucic damit aus?
Es ist ein Signal der Stärke, und zwar gegen innen und aussen. Serbien rüstet seit längerem stärker auf. Dass man nun als verhältnismässig kleines Land einen Rüstungseinkauf in diesem Umfang tätigen kann und dann gleich noch von einem grossen westlichen Hersteller, ist ein Prestigegewinn für Vucic. Es sendet das Signal von Serbien als Militärmacht aus. Kommt dazu: Der serbische Präsidet hat dieses Jahr den chinesischen Staatschef Xi Jinping, den deutschen Kanzler Olaf Scholz und jetzt den französischen Präsidenten in Belgrad empfangen. Die Botschaft an die eigene Bevölkerung: Vucic begegnet den grossen Nationen auf der Weltbühne auf Augenhöhe.
Was für ein Signal sendet Macron mit diesem Besuch aus?
Macron gewichtet wirtschaftliche Interessen offenbar höher als die eigenen europäischen Werte. Wie auch Bundeskanzler Scholz beim Lithium, sieht er darüber hinweg, dass Aleksandar Vucic zunehmend autokratisch regiert. Dies zeigte sich bei den letzten Parlamentswahlen, die von massiven Wahlfälschungen überschattet wurden. Es zeigt sich aber auch darin, dass Vucic den Lithiumabbau gegen eine Mehrheit in der Bevölkerung durchsetzen will. Die EU bietet ihm Hand dabei. Die pro-europäische Opposition in Serbien fühlt sich daher zurecht von der EU ein stückweit verraten. Macron und Scholz hofieren mit Vucic einen Politiker, der auch aussenpolitisch eine immer aggressivere Rhetorik vertritt. All dies zusammen ist ein verheerendes Signal.
