Es gab einmal einen UNO-Friedensplan für Syrien. Ausgehandelt vom kürzlich verstorbenen Ex-UNO-Generalsekretär, dem ersten Friedensvermittler, Kofi Annan. Die grossen Mächte, Russland, die USA, die Europäer, aber auch die Widersacher im Land selber hiessen ihn gut.
Sogar Diktator Baschar al-Assad, der damals weit schwächer dastand als heute. Die Rede war von einem Waffenstillstand, von einer Regierung der nationalen Einheit, von einer neuen, demokratischen Verfassung, von freien Wahlen unter UNO-Aufsicht. Das war vor gut sechs Jahren. Es wirkt wie ferne Vergangenheit.
Separate Treffen mit Kriegsakteuren
Wenigstens ein Zipfelchen von diesem Plan versucht der heutige, der hartnäckigste Syrien-Beauftragte der UNO, Staffan de Mistura, diese Woche zu retten: Ein Komitee soll eine neue Verfassung für Syrien entwickeln.
Um das zu erreichen, traf sich de Mistura gestern und heute mit Vertretern aus Russland, dem Iran und der Türkei. Ende Woche folgt dann ein Treffen mit den USA, den EU-Ländern und den Golfstaaten. Zunächst also mit jenen Ländern mit grossem Einfluss in Syrien, dann mit jenen mit geringem. Nicht gemeinsam, sondern separat. An Friedensverhandlungen zwischen der syrischen Regierung und den Rebellen wird nicht einmal mehr gedacht.
Kaum diplomatische Erfolge
Die Chancen sind verschwindend klein, dass die UNO, die inzwischen – ausser als Nothelferin – im Syrienkonflikt bloss noch eine Nebenrolle spielt, irgendetwas erreicht. Im Gelände sprechen die Waffen.
Die Rückeroberung der letzten Rebellenhochburg Idlib durch das syrische Regime, unterstützt von Russland und Iran, läuft. Dank dieser kräftigen Schützenhilfe bleibt Assad an der Macht. Damit haben sich auch der Westen und die Golfstaaten abgefunden. Auch damit, dass es in Syrien keinen Neuanfang und schon gar keine Demokratisierung gibt.
Die USA dürften einzig dann noch militärisch eingreifen, wenn Assad erneut Chemiewaffen einsetzt – und wohl selbst dann bloss symbolisch. Die Golfstaaten haben ihre sunnitischen Schützlinge ebenfalls aufgegeben und hoffen einzig noch – und ohne grosse Erfolgsaussichten – zu erreichen, dass sich der Iran nicht dauerhaft in Syrien festsetzt.
Der Autoritarismus hat gesiegt
Weder Russland noch der Iran sind geneigt, Assad irgendwelche Zugeständnisse abzutrotzen. Sie erwarten vom Westen und den Golfstaaten einzig, den zig Milliarden teuren Wiederaufbau des geschundenen Landes zu finanzieren. Moskau und Teheran wären dazu ausserstande. Doch nicht einmal dafür sind sie zwingend auf die USA, Europa und die Golfmonarchien angewiesen.
Denn einspringen könnte China. Die Beziehungen zwischen Russland, Iran und China sind so gut wie kaum je zuvor. Und Peking würde einen gewaltigen Prestigeerfolg einheimsen und so seine weltweiten Ambitionen unterstreichen, falls es als Retter Syriens auftritt. Politische Auflagen hätte Assad von China nicht zu fürchten.
So sehr sich also diese Woche die UNO und ihr Vermittler noch einmal bemühen: Nach sieben Jahren Krieg und 500'000 Toten wird jetzt in weiten Teilen Syriens das ursprüngliche, autoritäre System wiederhergestellt, ja zementiert.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
