- Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat sich mit US-Präsident Donald Trump auf einen Vergleich über rund 25 Millionen Dollar geeinigt.
- Damit wird ein Rechtsstreit aus dem Jahr 2021 beigelegt.
- Nach dem Sturm aufs US-Kapitol hatte Meta Trumps Social-Media-Konten gesperrt. Trump hatte gegen die Sperrung geklagt.
Das Unternehmen reichte eine entsprechende Mitteilung beim Bundesgericht in San Francisco ein. 22 der rund 25 Millionen US-Dollar sollen in einen Fonds für Trumps Präsidentenbibliothek fliessen, der Rest deckt Anwaltskosten und Entschädigungen für weitere Kläger, wie Meta am Mittwoch mitteilte.
Trump machte Druck auf Meta
Meta hatte Trumps Konten auf unbestimmte Zeit gesperrt, nachdem er Anhänger gelobt hatte, die am 6. Januar 2021 das US-Kapitol stürmten. Anfang 2023 stellte das Unternehmen seine Konten wieder her und erklärte, es werde Trumps Beiträge im Hinblick auf weitere Regelverstösse überwachen.
Trump hatte Meta und andere Tech-Giganten wie Alphabet, Google und Twitter, heute bekannt als X, wegen angeblich unrechtmässiger Unterdrückung konservativer Ansichten verklagt.
Treffen von Zuckerberg und Trump
Laut «Wall Street Journal» sollen die Verhandlungen über die Klage nach einem Treffen von Meta-Chef Mark Zuckerberg mit Trump in dessen Resort Mar-a-Lago im November 2024 wieder aufgenommen worden sein. Der Social-Media-Riese bemüht sich um bessere Beziehungen zu Trump, obwohl dieser Metas Umgang mit politischen Inhalten kritisiert und Zuckerberg mit Gefängnis gedroht hatte.
Meta spendete eine Million Dollar für Trumps Amtseinführung und stellte im Januar interne DEI-Programme (Diversity, Equality and Inclusion) ein. Ausserdem wurden die US-Faktencheck-Programme beendet und Diskussionen über Themen wie Einwanderung und Geschlechtsidentität eingeschränkt. Der einflussreiche Republikaner Joel Kaplan wurde zum «Chief Global Affairs Officer» ernannt und UFC-Chef Dana White, ein enger Freund Trumps, in den Vorstand berufen.