Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wurde am Freitag regelrecht aus dem Weissen Haus geworfen. Der Staatschef des Landes, das seit drei Jahren einem brutalen russischen Angriffskrieg die Stirn bietet, war zuvor von US-Präsident Donald Trump und Vizepräsident J.D. Vance wie ein Schulbub abgekanzelt worden. Eine gemeinsame Medienkonferenz wurde abgesagt, das Abkommen rund um ukrainische Bodenschätze nicht unterzeichnet. US-Sicherheitsgarantien für die Ukraine für die Zeit nach dem Krieg sind in weiter Ferne.
Er könne zurückkommen, wenn er bereit für einen Frieden sei, rief Trump dem ukrainischen Präsidenten auf seiner Plattform «Truth Social» nach. Es ist eine erstaunliche Wendung für Selenski, der in Washington vor nicht langer Zeit als Held gefeiert worden war und dem Trumps Vorgänger Joe Biden versprochen hatte, die USA würden die Ukraine «so lange wie nötig» unterstützen. Selenskis diplomatische Mission in Washington ist spektakulär gescheitert. Seine Beziehung zur Trump-Regierung ist womöglich irreparabel beschädigt.
Dabei gab es im Vorfeld Hoffnung. Zwei europäische Regierungschefs, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer, hatten Selenski den Boden bereitet. Besonders Starmer startete eine Charmeoffensive, die bei Trump anzukommen schien. Der US-Präsident mässigte sich im Ton gegenüber Selenski. Das transatlantische Bündnis schien noch einen Puls zu haben.
Ukraine für US-Regierung dreiste Bittsteller
Doch die Hoffnungen zerschlugen sich, als Selenski und Vizepräsident J.D. Vance im Oval Office aneinandergerieten. Es sei an der Zeit für Diplomatie, also für Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, so Vance. Putin sei ein Terrorist, dem nicht über den Weg zu trauen sei, sagte Selenski, der seinen Ärger nicht verbarg. Das war wohl unklug: Trump wurde zornig. Selenski sei undankbar, respektlos, nicht an einem Frieden interessiert. Wenn Selenski kein Friedensabkommen eingehe, würden sich die USA zurückziehen.
Das verdeutlicht das Bild einer US-Regierung, die sich den demokratischen Verbündeten in Europa nicht mehr verpflichtet fühlt. Die Ukraine wird als dreiste und undankbare Bittstellerin wahrgenommen, deren Präsident sich einer Lösung verweigere. Das Argument, der Kampf der Ukrainer sei auch im Interesse der USA, hat kein Gewicht mehr. Die offensichtliche Tatsache, dass Putin der Aggressor ist, wird nicht mehr akzeptiert. Völkerrechtliche Prinzipien bleiben unerwähnt.
Ein grosses Geschenk für Putin
J.D. Vance, längst ein ausgesprochener Gegner der Ukrainehilfe, schien vor den Kameras eine kalkulierte Show abzuziehen: wohl auch für die eigene Anhängerschaft, in der der Widerstand gegen die Ukrainehilfe – und eine Bewunderung für Putin – verbreitet sind. Und auch wenn Trump behauptet, es gehe ihm einzig darum, das Sterben in der Ukraine zu beenden: Seine Abneigung gegen Selenski ist offensichtlich, vielleicht auch weil ein Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten zum ersten Amtsenthebungsverfahren gegen Trump führte.
Gut dokumentiert ist auch Trumps Faszination für die Autokraten dieser Welt, auch für Wladimir Putin. Und mit seiner transaktionalen Aussenpolitik der «Deals» hat Trump bereits Zugeständnisse an Putin gemacht: Als er etwa erklärte, die Ukraine könne eine Nato-Mitgliedschaft vergessen. Doch das grösste Geschenk für Putin war der heutige Bruch zwischen Selenski und Trump. Davon zeugen die jubilierenden Statements aus Moskau.