Zum Inhalt springen
Video
Impeachment gegen Trump wird konkret
Aus Tagesschau vom 23.01.2021.
abspielen. Laufzeit 49 Sekunden.

Impeachment von Donald Trump Amtsenthebungsverfahren gegen Trump soll im Februar beginnen

  • Das Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump startet in der zweiten Februarwoche. Das teilte der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, mit.
  • Der US-Senat soll die Anklageschrift am Montag vom Repräsentantenhaus erhalten. Das Repräsentantenhaus hatte das Verfahren Mitte Januar gestartet.
  • Die demokratische Mehrheit und einige Republikaner werfen Trump vor, den gewaltsamen Protest im Kapitol vom 6. Januar angestiftet zu haben.

Mit der Festlegung des Datums hätten die Klageführer aus dem Repräsentantenhaus und die Verteidiger Trumps genügend Zeit zur Vorbereitung, sagt Schumer weiter. Verhandelt wird der Fall im US-Senat, der die Funktion eines Gerichts einnimmt. Dem Immobilienmilliardär wird Aufwiegelung zum Aufstand vorgeworfen.

Trump-Anhänger waren am 6. Januar in das Kapitol – dem Sitz des US-Parlaments – eingedrungen und hatten Büros verwüstet. Fünf Menschen starben bei den Übergriffen. Kritiker werfen Trump unter anderem vor, mit einer Rede seine Anhänger angestachelt zu haben.

Video
Aus dem Archiv: Demokraten leiten Amtsenthebungsverfahren ein
Aus 10 vor 10 vom 11.01.2021.
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 36 Sekunden.

Der Terminierung des Verfahrens war ein Kompromiss zwischen den Demokraten und den oppositionellen Republikanern vorausgegangen. Der Chef der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, hatte die Demokraten um eine Verzögerung des Verfahrens gebeten, der Schumer nachkam. Dies sei ein Gewinn für das Verfahren und die Fairness, sagte ein Sprecher von McConnell.

Erheblicher Einfluss auf die politische Zukunft Trumps

Der Ausgang des Verfahrens hat erhebliche Bedeutung für die politische Zukunft Trumps, da er sich im Falle einer Verurteilung nicht wieder um das Präsidentenamt bewerben dürfte. Denn Trump hatte in seiner Abschiedsrede erklärt, er werde «in irgendeiner Form» zurückkehren.

Es ist bereits das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Das hat es in der Geschichte der US-Präsidenten zuvor noch nie gegeben. Gegen Trump hatten die Demokraten bereits Ende 2019 in einer anderen Angelegenheit wegen Machtmissbrauchs und Behinderung des Kongresses ein Impeachment auf den Weg gebracht. Der Senat sprach den Republikaner aber im Februar 2020 frei.

SRF 4 News aktuell, 23.01.2021, 02:00 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel