Zu Beginn der Generaldebatte in New York zeichnete UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon ein düsteres Bild: «Der Horizont der Hoffnung hat sich verdunkelt. Unsere Herzen sind schwer durch unaussprechliche Taten und den Tod von Unschuldigen.»
Entsprechend stehen Themen wie die Ukraine-Krise, der Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sowie die wachsende Bedrohung durch die Ebola-Epidemie auf der Traktandenliste.
Bundespräsident Didier Burkhalter hat die Staaten in New York dazu aufgerufen, vermehrt als wirklich vereinte Nationen aufzutreten. Sie sollten den Dialog und die Zusammenarbeit suchen statt die Konfrontation, sagte er. Die UNO müsse zeigen, dass Gesetz vor Gewalt komme. Die Staaten müssten die Jugend vor dem Horror der Kriege bewahren.
Obama will IS vernichten
In seiner Rede bekräftigte US-Präsident Barack Obama die Führungsrolle der USA. Er kündigte eine Fortsetzung des Kampfes gegen IS an. Der militärische Druck werde aufrecht erhalten, so Obama.
Er forderte alle Staaten auf, sich daran zu beteiligen. Die Terrormiliz IS müsse vernichtet werden. IS-Kämpfer sollten die Miliz verlassen, solange dies noch möglich sei, warnte der US-Präsident.
Gleichzeitig versicherte er, dass sich die USA nicht im Krieg gegen den Islam befände. Muslime auf der ganzen Welt wollten ein Leben in Würde und hätten einen Gerechtigkeitssinn, sagte Obama.
Vertreter führender arabischer Länder forderten ein gemeinsames Vorgehen der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen den Terrorismus. «Wir alle müssen unsere Anstrengungen im Kampf gegen dieses Phänomen nochmals verdoppeln», sagte der Emir von Katar.
Mit Verbündeten wie dem syrischen oder dem irakischen Volk müsse dabei allerdings fair umgegangen werden. «Wir können im Kampf gegen den Terrorismus keinen Erfolg haben, wenn die Völker nicht überzeugt sind, dass es ihr Kampf ist, und keiner, der das System stabilisieren soll, dass sie unterdrückt», sagte Scheich Tamim Bin Hamad Al Thani.
«Vielfalt von Extremisten attackiert»
Ban beklagte, dass die Diplomatie auf dem Rückzug sei. Sie werde «unterminiert von denen, die an Gewalt glauben.» Die Vielfalt werde von Extremisten attackiert, die ihren eigenen Weg als den einzig richtigen sehen: «Die Geister des Kalten Krieges sind zurückgekehrt. Soviel vom Arabischen Frühling ist in verkehrte Bahnen gelaufen.»
Es habe seit Ende des Kalten Krieges noch nie so viele Flüchtlinge und Vertriebene gegeben, zeigte sich Ban konsterniert. Noch nie hätte die UNO so viele Menschen mit Nahrung und anderer Hilfe versorgen müssen. «Es sieht bei all den Konflikten und Krankheiten so aus, als falle die Welt auseinander.»
Zur Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNO) sind Vertreter aller 193 Mitgliedsstaaten angereist. Auch Gesandte von sogenannten Beobachterstaaten wie dem Vatikan, Palästina und der EU sind dabei. Die Vollversammlung findet jährlich im September am UNO-Hauptquartier in New York statt.
Ebola-Epidemie geeint stoppen
Damit sprach der UNO-Generalsekretär auch die sich ausdehnende Ebola-Epidemie an. US-Präsident Obama beschwor auch zu diesem Thema die Staatengemeinschaft. Der Virus könne hunderttausende Menschen töten, schreckliches Leid erzeugen, ganze Volkswirtschaften destabilisieren und sich rasant über Grenzen ausbreiten.
Obama appellierte an die gemeinsame Verantwortung grosser und kleiner Staaten, globale Probleme anzugehen. Das sei zuletzt zu wenig geschehen. Es brauche eine Erneuerung des internationalen Systems, sagte er.
Andere Länder mobilisieren
Betreffend Ebola sei es «leicht, das als entferntes Problem anzusehen – bis es das nicht mehr ist.» Deswegen würden die USA andere Länder mobilisieren, um konkrete Verpflichtungen im Kampf gegen Ebola einzugehen.
Die Reden der beiden Spitzenpolitiker zielten vor allem auf den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft gegenüber gemeinsamen Bedrohungen ab.
Auch der UNO-Generalsekretär fand klare Worte: «Aber politische Führung bedeutet genau, den Samen der Hoffnung zu finden und ihn zu hegen und wachsen zu lassen. Das ist unsere Pflicht. Das ist mein Aufruf heute an Sie.»
