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Massenproteste legen Bangkok lahm
Aus Tagesschau vom 13.01.2014.
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International Demonstranten legen Bangkok lahm

Zehntausende Regierungsgegner haben den Verkehr in der thailändischen Hauptstadt blockiert. Damit wollen sie den Rücktritt von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra erzwingen. Die macht der Opposition ein neues Angebot

Gegner von Regierungschefin Yingluck Shinawatra besetzen seit dem Morgen die sieben strategisch wichtigsten Strassenkreuzungen der Zwölf-Millionen-Metropole.

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SRF-Korrespondent Urs Morf zur Lage in Bangkok
aus HeuteMorgen vom 13.01.2014.
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«Die Stadt ist total blockiert, mit Autos wie Bussen ist kein Durchkommen, wobei Hochbahn und U-Bahn noch fahren», berichtet SRF-Korrespondent Urs Morf am frühen Nachmittag (Ortszeit).

Unter anderem sind Kreuzungen entlang der zentralen Einkaufsmeile Sukhumvit Road besetzt. Über Nacht wurden dort grosse Bühnen errichtet. Aus riesigen Lautsprechern dröhnt Musik. Die Einsatzzentrale der Regierung spricht von vielleicht 60'000 Teilnehmern.

Absage an Gewalt von beiden Seiten

Suthep Thaugsuban von der Gruppe «Demokratisches Reformkomitee des Volkes« (PDRC) führte einen Protestmarsch an. «Wir machen unseren eigenen Putsch, einen Volksputsch», rief Suthep. «Wir brauchen das Militär nicht, wir rufen alle Beamten auf, auch Soldaten und Polizisten, uns zu unterstützen.»

Die Demonstranten haben friedliche Proteste versprochen, die Sicherheitskräfte wollen mit Zurückhaltung agieren. Mehr als 15'000 Polizisten und Soldaten sind im Einsatz. «Sie sind unbewaffnet», sagte ein Sprecher der staatlichen Einsatzzentrale.

Strassenblockade von Demonstranten, die Strasse ist leer
Legende: Mit der Blockade an den wichtigsten Knotenpunkten Bangkoks will die Opposition die Regierung zu Neuwahlen zwingen. Reuters

Die Proteste verlaufen bisher friedlich. Die Zusagen beider Seiten, auf Gewalt zu verzichten, seien zumindest auf Regierungsseite glaubwürdig, stellt Morf fest. Denn ein Eingreifen der Armee würde wohl das Ende der Regierung beschleunigen, wie die Geschichte wiederholt gezeigt habe. Nicht auszuschliessen sei, dass die Demonstranten Gewalt gezielt zu diesem Zweck provozieren.

Forderung: «Reformen vor Wahlen»

Die Demonstration ist der vorläufige Höhepunkt einer seit Wochen anhaltenden Kampagne der Opposition gegen die Regierungschefin. Suthep wirft Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra Korruption und Vergeudung von Staatsgeldern vor. «Reformen vor Wahlen» ist ein Motto der Demonstranten, das auch auf vielen Plakaten zu lesen ist. Sie wollen eine Regierung aus Technokraten, die für ein, zwei Jahre regieren und politische Reformen durchsetzen.

Shinawatra hat bereits als Zugeständnis vorgezogene Wahlen anberaumt. Dies wurde aber von der vor allem vom bürgerlichen Mittelstand und den Königstreuen getragenen Opposition als unzureichend zurückgewiesen. Hintergrund dürfte sein, dass die Amtsinhaberin durch die Unterstützung der ärmeren Bevölkerungsteile mit ihrer Wiederwahl rechnen kann.

Gesprächsangebot der Ministerpräsidentin

EDA warnt vor Bangkok-Reisen

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Das Eidg. Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) warnt vor Reisen nach Thailand, insbesondere in die Region Bangkok. Die Schweizer Reiseanbieter Kuoni, Tui Schweiz und Hoteplan spüren bislang keinen Einfluss der politischen Krise in Thailand, da viele Touristen direkt zu den Badeorten reisen würden.

Auch die Wahlkommission hatte zuletzt den von Shinawatra angesetzten Wahltermin am 2. Februar kritisiert und eine Verschiebung verlangt. Während die Regierungschefin dies zunächst ablehnte, lenkt sie nun angesichts des

Massenprotests offenbar ein: Shinawatra habe die Opposition eingeladen, über den Vorschlag der Wahlkommission zu beraten, die Abstimmung erst am 4. Mai abzuhalten. Eine Reaktion der Protestbewegung gibt es bisher nicht.

Anhänger der Regierung formieren sich ebenfalls, wie eine der Anführerinnen, Thida Thavornseth, sagte. Für den Abend seien grössere Veranstaltungen in mehreren Provinzen geplant. «Wir versuchen, Konfrontationen mit den Demonstranten in Bangkok zu verhindern», sagte Thida. Sie wollten den Demonstranten nicht Vorschub leisten, die nach ihrer Überzeugung Chaos provozieren und damit die Armee zu einem Militärputsch zwingen wollen.

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