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Maduro spielt in der Krise auf Zeit
Aus Tagesschau vom 12.06.2016.
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International Maduro spielt auf Zeit

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro will sich frühestens nächstes Jahr einem Referendum über seine politische Zukunft stellen. Dafür müssten aber die nötigen Bedingungen erfüllt sein, sagte Venezuelas Staatschef im staatlichen Fernsehen weiter.

Mehr als eine Million Unterschriften hat die Opposition gesammelt, um darüber abstimmen zu lassen, ob Venezuelas Präsident Nicolás Maduro im Amt bleiben soll.

Nun äusserte sich der Betroffene im staatlichen Fernsehen zum Vorhaben: Er werde sich frühestens im kommenden Jahr einem solchen Referendum stellen – wenn denn die nötigen Bedingungen hierfür erfüllt seien, sagte Maduro. «Wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt werden, dann wird es keine Abstimmung geben, und das ist es dann», fügte er sogleich an.

Zeitpunkt entscheidend

Der Zeitpunkt einer Abstimmung ist entscheidend darüber, ob es zu einem Machtwechsel vor Ablauf der Wahlperiode 2019 kommt. Gegner werfen Maduro vor, er verzögere die Abstimmung. Sollte das Referendum noch in diesem Jahr abgehalten werden, wären bei einer Niederlage des Sozialisten Neuwahlen nötig. Bei einer Abstimmung im kommenden Jahr könnte dagegen sein Stellvertreter die Amtsgeschäfte übernehmen.

Maduro steht angesichts der massiven Wirtschaftskrise in seinem Land unter Druck. Venezuela bekommt den Verfall des Ölpreises zu spüren. Das Land ist in eine tiefe Rezession abgeglitten. Die Bevölkerung leidet unter Lebensmittelknappheit und einer extremen Inflation. Immer wieder kommt es zu

Protesten.

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