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International Thailands Opposition verweigert Verhandlungen

Der Konflikt zwischen den Demonstranten und der thailändischen Regierung bleibt verfahren. Die Opposition besetzt noch immer wichtige Ministerien und fordert, dass die Neuwahlen vom Februar verschoben werden. Die Wahlkommission sowie das Verfassungsgericht stehen hinter dieser Forderung.

In dem seit Wochen von Protesten erschütterten Thailand will die Opposition nicht einlenken. Sie werde mit der Regierung nicht verhandeln, ob die Blockade von Ministerien und anderen Regierungsgebäuden aufgegeben werde, sagte Oppositionschef Suthep Thaugsuban.

Folgen des Konflikts

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Die Proteste gegen die Regierung dauern seit November an. Immer wieder kam es vereinzelt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Mindestens zehn Menschen wurden getötet und zahlreiche weitere verletzt. Der Konflikt bedroht die Wirtschaft des Landes. Zudem könnten Investoren das Vertrauen in die zweitgrösste Volkswirtschaft Südostasiens verlieren.

Momentan besetzen Demonstranten sieben grosse Verkehrskreuzungen im Zentrum der Hauptstadt Bangkok. Zudem haben sie zahlreiche Ministerien sowie die Zentralbank gezwungen, vorübergehend zu schliessen.

Opposition gegen Yingluck Shinawatra

Darum geht es: Die Demonstranten fordern den Rücktritt der Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra. Sie lehnt diesen Schritt ab, hat aber eine vorgezogene Parlamentswahl für den 2. Februar angekündigt. Auf diese Weise will sie den Druck aus den Protesten mindern. Die Demonstranten sind dagegen, da Yingluck erneut gewinnen dürfte.

Thailands Wahlkommission hingegen zieht es vor, die Wahl um mindestens einen Monat zu verschieben. Eine weitere Eskalation soll damit verhindert werden. Für die Verschiebung hat sich auch das Verfassungsgericht ausgesprochen, das den Weg für einen späteren Urnengang bereits geebnet hat. Yingluck will aber an dem ursprünglichen Termin festhalten.

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