Bill Browder ist eine unauffällige Person. Halbglatze, teurer Anzug, randlose Brille. Gut möglich, dass der Kreml ihn lange unterschätzt hat. Doch das stille Funkeln seiner Augen deutet auf Entschlossenheit hin. Der Mann hat eine Mission: «Heute führt in repressiven Ländern wie Russland meist die Gier nach Geld zu Verletzungen der Menschenrechte», sagt er. Browder weiss, wovon er spricht.
Der Chef des Investmentfonds Hermitage Capital war einst der grösste Finanzinvestor in Russland. Er steckte Geld in Unternehmen wie Gasprom, Lukoil oder die Sberbank. Heute ist der Hedge-Fonds-Manager ein rotes Tuch für den Kreml. Er gilt als Gefahr für die nationale Sicherheit, wurde in Abwesenheit verurteilt und erhielt Todesdrohungen.
«Magnitskys Tod hat mich verändert»
Browder erzählt, wie alles begann: Russische Beamte hätten 230 Millionen Dollar an Steuergeldern gestohlen, die sein Unternehmen dem russischen Staat gezahlt habe. Sein russischer Anwalt Sergej Magnitsky habe dies zur Anzeige gebracht. Doch zu ihrer aller Überraschung seien nicht die Beamten verhaftet worden, sondern Magnitsky selber.
Nach einem Jahr kam Magnitsky im Gefängnis zu Tode. Das war 2009. Browder sagt, sein Anwalt sei schwer misshandelt worden. Ausserdem soll er die nötige medizinische Hilfe nicht erhalten haben.
Dafür zur Rechenschaft gezogen wurde niemand. Die russische Justiz kehrte vielmehr den Spiess um und sprach Magnitsky vier Jahre nach seinem Tod der Steuerhinterziehung schuldig. Der amerikanisch-britische Geschäftsmann Browder wurde in Abwesenheit zu neun Jahren Haft verurteilt.
Der Tod seines Anwalts habe ihn zutiefst schockiert und sein Leben verändert, sagt Browder. Aus dem Hedge-Fonds-Manager wurde ein Menschenrechtsaktivist. «Seit Sergejs Tod führe ich eine Kampagne mit dem Ziel, Gerechtigkeit für ihn zu erlangen», sagt er. Auch wolle er sicherstellen, «dass diese Praktiken, die jeden Aspekt der russischen Regierung durchdringen, aufgedeckt werden und dass etwas dagegen getan wird. Wenn nicht in Russland, dann im Westen.»
«Folge der Spur des Geldes»
Zuerst habe er es mit der klassischen Methode der Menschenrechtsaktivisten, mit der öffentlichen Anprangerung, versucht, erzählt Browder weiter. Doch die russische Regierung habe sich nicht darum geschert. Das einzige, was die Leute um Russlands Präsident Wladimir Putin interessiere, sei das Geld. Deshalb heisse die Devise: «Folge der Spur des Geldes».
Browder ist überzeugt, eine neue Methode gefunden zu haben, um Menschenrechtsverletzungen zu bekämpfen. «Denn die meisten dieser Leute möchten das Geld, das sie gestohlen haben, sicher im Westen parkieren: in der Schweiz, in London, in Deutschland, in New York», so Browder. «Sie wollen dorthin reisen können und ihre Frauen und Kinder an diese Orte schicken. Sie begehen straflos schlimme Verbrechen ihn ihrer Heimat und geniessen dann die Zivilisation im Westen.»
USA erlassen Magnitsky-Gesetz
Genau diese Möglichkeit will ihnen das Magnitsky-Gesetz nehmen – ein Gesetz, das die USA Ende 2012 in Kraft gesetzt haben. Es bewirkt, dass russische Staatsbürger, die mutmasslich in den Tod von Magnitsky verwickelt sind, nicht mehr in die USA einreisen dürfen und dass ihre Konten gesperrt werden.
Aber es sanktioniert auch Russen, die für andere gravierende Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sein sollen. Die entsprechende Liste wird periodisch ergänzt und ist potentiell unendlich. Bisher besteht sie aus 30 Namen.
Für die russische Regierung ist das eine Ungeheuerlichkeit. Sie beschloss Retorsionsmassnahmen gegen die USA. Man wirft dem toten Magnitsky und Browder vor, zu lügen und selber Steuern hinterzogen zu haben. Zu hören ist auch der Vorwurf, Browder stecke selbst hinter dem Tod von Magnitsky.
Ein ausführlicher Bericht des Europarats vom letzten Sommer hat diese Vorwürfe allerdings entkräftet. Alle Indizien deuteten darauf hin, dass Magnitsky unschuldig sei und die Schuld bei den besagten russischen Beamten liege, so die Schlussfolgerung des Berichts.
Schwerer Stand in Europa
Nun versucht der Hedge-Fonds-Manager nach den USA auch Europa vom Magnitsky-Gesetz zu überzeugen. Denn in Europa stosse man praktisch überall auf gestohlenes russisches Geld, so Browder. Viele der Villen in Südfrankreich, der Residenzen in London oder der protzigen Chalets in den Alpen seien damit erworben worden. Mit Geld, das der russischen Bevölkerung gehöre und das jetzt etwa in Schulen oder in Spitälern fehle. Europa habe einen grossen Hebel in der Hand, mit dem es das Verhalten der russischen Regierung ändern könnte.
Doch ein Magnitsky-Gesetz in Europa dürfte es schwer haben. Bis jetzt forderten nur ein paar nationale Parlamente ihre Regierungen auf, ein solches Gesetz zu verabschieden. Das Europaparlament nahm eine dementsprechende Resolution an. Allerdings könnten die jüngsten Ereignisse in der Ukraine auch einem Magnitsky-Gesetz Auftrieb verleihen. Browder jedenfalls wird nicht so schnell aufgeben. Er ist ein Mann mit einer Mission – und mit viel Geld.
