Das Wichtigste in Kürze
- Von der neuen Einreisebeschränkung, die US-Präsident Donald Trump erlassen hat, sind Bürgerinnen und Bürger von acht Ländern betroffen: Iran, Jemen, Libyen, Nordkorea, Somalia, Syrien, Tschad und Venezuela.
- Gemäss Angaben des Weissen Hauses stehen davon Nordkorea, Tschad und Venezuela neu auf der Liste. Von der neusten Beschränkung nicht mehr betroffen sind dagegen sudanesische Bürger.
- Nicht alle Länder werden gleich streng behandelt; für Venezuela etwa gelten Einreiseverbote in die USA nur für gewisse Regierungsbeamte und deren Familien.
- Am Sonntag war in den USA eine zuvor erlassene Einreisesperre ausgelaufen. Diese galt für Bürger aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern.
Trump will mit den neuen Einschränkungen die Terrorbedrohung für die USA verringern, wie das Weisse Haus betont. Die neuen Regelungen sollen am 18. Oktober in Kraft treten.
Die neuen Beschränkungen sind in ihrer Begründung detaillierter und konkreter auf die jeweils einzelnen betroffenen Länder zugeschnitten als die vorausgegangenen 90-tägigen Restriktionen für sechs mehrheitlich muslimische Länder.
Diese vorläufigen Regeln liefen am Sonntag aus und galten für den Iran, Sudan, Jemen, Syrien, Libyen und Somalia. Nach erbitterten juristischen Auseinandersetzungen hatte Trump diese Restriktionen auf Menschen beschränken müssen, die keine engen Verbindungen in die USA nachweisen konnten.
Verstärkte Überprüfung von Irakern
Nach der neuen Verfügung vom Sonntag gibt es Visasperren für Einwanderungen und Besucher aus dem Tschad, Libyen, Syrien, Nordkorea und dem Jemen. Das gleiche gilt für den Iran – allerdings mit Ausnahme von gültigen Visa von Studenten und Austauschschülern, die intensiv überprüft worden sind. Im Fall von Venezuela ist die Einreise für bestimmte Regierungsmitglieder und deren unmittelbare Familienangehörige untersagt, bei Somalia bezieht sich die Sperre auf Immigranten-Visa.
Zum Irak heisst es, dass auch dieser nicht allen grundsätzlichen Anforderungen entspreche, aber die USA von Beschränkungen absähen und stattdessen verstärkte Überprüfungen anstrebten.
Insgesamt sind die Restriktionen laut dem Weissen Haus zeitlich nicht begrenzt. Wie lange sie gelten sollen, hänge von den jeweiligen Umständen ab. Sie könnten aufgehoben werden, wenn die betreffenden Länder mit der US-Regierung zusammenarbeiteten, «um die Sicherheit der Amerikaner zu gewährleisten».
