Konflikt im Norden Syriens: Die Türkei und mit ihr verbündete Milizen bereiten nach kurdischen Angaben eine Offensive gegen die nordsyrische Grenzstadt Kobane vor. Die türkische Armee und ihre syrischen Verbündeten würden Verstärkung in die Region südlich der von Kurden gehaltenen Stadt entsenden, sagte ein Sprecher der kurdisch angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Möglich sei ein Angriff von Süden und von Westen aus auf die Stadt. Rund um die Stadt kommt es demnach schon seit längerem zu heftigen Gefechten. Die SDF hätten Kontakt mit der US-geführten Koalition und der US-Regierung aufgenommen, um die türkische Offensive zu stoppen. Bereits am Sonntag kam es zu Zusammenstössen zwischen pro-türkischen Fraktionen und der SDF im Gebiet des Tichrin-Damms am Euphrat, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOMR) berichtet.
Was will die Türkei in Nordsyrien? Der Türkei wird vorgeworfen, das Machtvakuum nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien nutzen zu wollen, um die unter Verwaltung kurdischer Milizen stehenden Gebiete im Norden des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Kurden und die SDF werden von den USA unterstützt, für die die SDF ein wichtiger Partner im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien sind. Die Türkei sieht die Miliz hingegen als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK – und damit als Terrororganisation.
Entmilitarisierte Zone als Lösung? Bereits letzte Woche hatte die SDF für Nordsyrien eine Pufferzone vorgeschlagen. Die SDF sei bereit, in Kobane eine entmilitarisierte Zone einzurichten, in der Sicherheitskräfte unter US-Aufsicht und -Präsenz aufgestellt werden sollten. Eine entmilitarisierte Zone unter internationalem Schutz könnte demnach als Sicherheitsgarantie für die Kurden dienen und der Türkei die Sorgen hinsichtlich der Kurden nehmen. Die Türkei hat in der Vergangenheit immer wieder Militäreinsätze gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien durchgeführt und hält dort mit Unterstützung von Rebellen Grenzregionen besetzt. Sie begründet ihr Vorgehen mit dem Kampf gegen «Terror».
IS als lachender Dritter? Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat vor einem Krieg zwischen der Türkei und den Kurden in Syrien gewarnt. «Genau dazu darf es nicht kommen», sagte die Grünen-Politikerin am Montag im Deutschlandfunk. Es wäre niemandem geholfen, wenn der lachende Dritte einer Auseinandersetzung mit den Kurden die Terroristen des Islamischen Staates (IS) seien. Das wäre eine Sicherheitsgefahr für Syrien, die Türkei und Europa. Die Türkei habe «natürlich legitime Sicherheitsinteressen», sagte Baerbock weiter. Wie jedes Land möchte sie frei von Terrorismus sein. Dies dürfe aber nicht dafür genutzt werden, «dass die Kurden erneut vertrieben werden, dass es erneut zu Gewalt kommt». Die USA sehen die von den Kurden dominierte SDF als «wesentlich», um ein Wiederaufleben des IS in Syrien zu verhindern. Das hatte der US-Chefdiplomat Antony Blinken bereits Mitte Dezember gesagt.
