- Russland stelle eine existenzielle Bedrohung für die Europäische Union dar. Das sagte die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas.
- Die Bedrohung der Sicherheit existiere so lange, bis die EU-Mitgliedsstaaten ausreichend in die Verteidigung investierten.
- Viele nationale Geheimdienste sagten, dass Russland in drei bis fünf Jahren die Verteidigungsbereitschaft der EU testen könnte, sagte Kallas.
Die frühere estnische Regierungschefin sprach bei einer Veranstaltung der Europäischen Verteidigungsagentur in Brüssel. «Das Versäumnis Europas, in militärische Fähigkeiten zu investieren, sendet auch ein gefährliches Signal an den Aggressor», betonte Kallas. «Schwäche lädt ihn ein.»
Kallas bleibt bei ihrer Warnung vage
US-Präsident Donald Trump habe recht, wenn er sage, dass die Europäer nicht genug Geld für Verteidigung ausgäben. Im vergangenen Jahr hätten die EU-Mitgliedstaaten im Durchschnitt 1.9 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben. Russland hingegen gebe neun Prozent aus.
Details zu möglichen Plänen Russlands nannte Kallas nicht. Sie äusserte allerdings die Einschätzung, dass die Ukraine der EU mit ihrem Abwehrkrieg gegen Russland derzeit noch Zeit kaufe.
Mit Blick auf die Unterstützung der EU für die Ukraine kündigte sie an, dass derzeit an einem 16. Paket mit Russland-Sanktionen gearbeitet werde und sie sich für eine effizientere Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte für die Ukraine einsetzen wolle. Den Wert der bislang von EU-Staaten geleisteten Militärhilfen bezifferte sie auf knapp 50 Milliarden Euro. Bis zum Ende des kommenden Monats werde man zudem bereits 75'000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten ausgebildet haben, sagte sie.
