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Opposition in Serbien: zwischen Optimismus und Fatalismus
Aus Echo der Zeit vom 31.05.2024. Bild: Reuters
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Lokalwahlen in Serbien Die Opposition in der serbischen Hauptstadt zerbricht

Am Sonntag sind in Serbien Lokalwahlen. Doch ausgerechnet in Belgrad ist das breite Oppositionsbündnis zerbrochen.

Abends im grössten Belgrader Stadtteil Novi Beograd. Grosse Wohnblocks und breite Strassen prägen das Bild. Der Verkehr rollt unablässig. Doch zwischen den Häusern spielen Kinder auf grossen Grünflächen.

Eine Gruppe Freiwilliger hat Stände aufgebaut und verteilt Wahlwerbung. Mit dabei ist auch Dobrica Veselinovic, der in Krawatte und hochgerollten Ärmeln alle anspricht, die vorbeikommen. Er ist der Bürgermeisterkandidat einer gemeinsamen Liste verschiedener Oppositionsparteien des Mitte-Links-Spektrums.

Schwieriger Wahlkampf

Einige Passanten lassen sich auf ein Gespräch ein, doch die meisten nehmen die Flyer wortlos in die Hand und gehen schnell weiter. «Diese Uhrzeit ist schwierig», sagt Dobrica Veselinovic, «die meisten wollen nach einem langen Arbeitstag nur noch nach Hause.»

Menschen unterhalten sich an einer belebten Kreuzung.
Legende: Bürgermeisterkandidat Dobrica Veselinovic spricht im Zuge des Wahlkampfs Passanten an. SRF

Trotzdem sind diese kurzen Begegnungen für die Opposition wichtig. Der öffentliche Raum wie auch die Medien sind mehrheitlich von der regierenden Serbischen Fortschrittspartei von Aleksandar Vucic dominiert. Dobrica Veselinovic macht sich keine Illusionen: «Solange Aleksandar Vucic an der Macht ist, wird es in Serbien keine freien Wahlen geben.»

Teilboykott der Opposition

Aus diesem Grund boykottiert ein Teil der Opposition die Wahlen in Belgrad. In ihren Augen ergibt es keinen Sinn, unter diesen Bedingungen anzutreten.

Dobrica Veselinovic bedauert dies und spielt die Sache gleichzeitig herunter. So spricht er nicht von einem Boykott, vielmehr würden einige Parteien einfach nicht antreten. Ausserdem arbeite man mit diesen Parteien im nationalen Parlament weiterhin zusammen.

Menschen stehen an Informationsständen einer politischen Veranstaltung im Freien.
Legende: Die Begegnungen auf der Strasse sind für die Opposition wichtig, denn der öffentliche Raum sowie die Medien sind von Vucic dominiert. SRF

Bereits im Dezember hatte es in Belgrad Wahlen gegeben. Trotz Wahlbetrug im grossen Stil ist es der Regierungspartei allerdings nicht gelungen, eine Mehrheit zu erlangen. Ein Erfolg für die Opposition, die damals mit einer breiten Liste angetreten ist. Das Auseinanderbrechen der damaligen Koalition wird die Opposition daher mit Sicherheit schwächen.

Lokalwahlen Serbien

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Am Sonntag finden in den meisten Städten und Gemeinden in Serbien Lokalwahlen statt. Während einige Parteien die Wahlen in der Hauptstadt Belgrad boykottieren, tritt die Opposition überall sonst im Land geschlossen an. Daher sind Wahlerfolge in der zweitgrössten Stadt Novi Sad oder der südlich gelegenen Stadt Nis wahrscheinlicher.

Bereits im Dezember hat es in Serbien Parlamentswahlen sowie auf lokaler Ebene in Belgrad gegeben. Der Urnengang wurde damals von Betrugsvorwürfen überschattet. Nationale wie internationale Wahlbeobachter werfen der Regierung vor, die Wahlergebnisse stark manipuliert zu haben. Experten und Expertinnen gehen auch bei den jetzigen Wahlen von Betrugsversuchen aus.

Dobrica Veselinovic ist dennoch optimistisch. Man sei besser vorbereitet als noch im Dezember. So hätten sie verschiedene Szenarien ausgearbeitet, sollte es erneut zu Betrugsversuchen kommen. Auch sieht er die Lokalwahlen nur als einen ersten Schritt an. Durch Wahlerfolge in verschiedenen Städten und Gemeinden im ganzen Land soll die Basis geschaffen werden, mit der man dann die Macht Vucics auf nationaler Ebene angreifen könne.

Andere sind skeptischer

Milica ist weniger optimistisch. Der Teilboykott schwäche ihre Anliegen, sagt die junge Kandidatin. Viele Menschen seien verwirrt: «Selbst jetzt noch, drei Tage vor der Wahl, fragen mich manche, ob unsere Partei bei den Wahlen antritt.» Doch auch Milica findet es richtig, nicht aufzugeben. Eine Strasse nach der anderen, eine Stadt nach der anderen müssten sie gewinnen. Nur so lasse sich das System Vucic besiegen, sagt sie.

Frau mit rosa Pullover auf einem Gehweg.
Legende: Milica ist zuversichtlich. Sie ist Krankenschwester und engagiert sich nach ihren Schichten für die Opposition. SRF

Echo der Zeit, 31.05.2024, 18 Uhr;kesm

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