Das ist passiert: Die USA hatten am Freitag elektronische Güter wie Smartphones und Computer von den massiven Einfuhrzöllen gegen China ausgenommen – und so einen weiteren Rückzieher von Trumps aggressiver Zollpolitik vollzogen. Wie aus einem Dokument der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde hervorgeht, sollen auch Prozessoren und Halbleiter von den Zöllen ausgenommen werden.
Trump rudert zurück: Nun folgt die Kehrtwende: US-Präsident Donald Trump will die jüngsten Zoll-Ausnahmen nicht als solche verstanden wissen – und trägt damit weiter zur Verwirrung um die handelspolitische Linie seiner Regierung bei. Es sei keineswegs eine «Ausnahme» bekannt gegeben worden, schrieb der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social.
Die betroffenen Produktgruppen würden lediglich in einen anderen «Eimer» verschoben und unterlägen zudem weiterhin den «Fentanyl-Zöllen» von 20 Prozent auf Importe aus China, gab Trump an. Hintergrund dieser bereits länger bestehenden Abgaben ist sein Vorwurf, aus China gelange die gefährliche synthetische Droge Fentanyl in die USA.
Unklare Kommunikation der US-Regierung: Trumps Äusserungen fügen sich ein in eine Phase insgesamt unklarer Kommunikation seiner Regierung zu den umfassenden Zollmassnahmen gegen zahlreiche Länder. Während Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro beim Sender NBC News wörtlich sagte: «Es gibt keine Ausnahmen» und die Debatte als Haarspalterei abtat, räumte US-Handelsminister Howard Lutnick beim Sender ABC News entsprechende Ausnahmen ein – betonte jedoch, dass es sich lediglich um temporäre Erleichterungen handle und neue Zölle auf genau diese Produktgruppen bereits in Vorbereitung seien.
Chinas Exporte steigen an: Vor dem Hintergrund der unsicheren Lage im Welthandel sind Chinas Exporte im März überraschend stark gestiegen. Wie die chinesische Zollbehörde mitteilte, legten die Ausfuhren im Vergleich zum Vorjahresmonat um 12.4 Prozent zu. Ökonomen hatten lediglich mit einem Anstieg zwischen 4 und 5 Prozent gerechnet. Die Importe hingegen sanken um 4.3 Prozent.
Einschätzungen Emch: Die Zahlen aus dem ersten Quartal sehen gemäss SRF-China-Korrespondent Samuel Emch noch gut aus, doch: «Chinas Exportwirtschaft sieht sich mit einer komplexen und ernsten Lage konfrontiert, wie die chinesischen Zollbehörden heute Montag erklären.» Die US-Zölle würden zwangsläufig negative Auswirkungen haben.
Samuel Emch
China-Korrespondent
Der Rückschlag sei bereits deutlich spürbar, so Stimmen aus der chinesischen Exportwirtschaft. «Die chinesischen Vertreter zeigen sich jedoch zuversichtlich: Der Himmel werde nicht einstürzen, und man werde die Zusammenarbeit mit anderen Partnern vertiefen.» Präsident Xi Jinping befindet sich derzeit auf einer Reise durch Südostasien, um die Handelsbeziehungen mit Vietnam, Malaysia und Kambodscha zu festigen.
