- Österreichs Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) stellt sein Amt nach knapp zwei Monaten zur Verfügung.
- Das kündigte Schallenberg an, nachdem sein Vorgänger Sebastian Kurz seinen Rückzug als ÖVP-Parteichef bekannt gegeben hatte.
- Auch Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) tritt zurück und will die Politik verlassen.
- Laut verschiedener österreichischer Medien soll Karl Nehammer neuer ÖVP-Parteichef werden und auch das Amt des Kanzlers übernehmen.
«Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen», schrieb Schallenberg auf Twitter. «Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten.»
Der frühere Aussenminister Schallenberg hatte erst im November den Posten des Kanzlers von Kurz übernommen, nachdem Kurz nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.
Auch Finanzminister tritt zurück
Am Donnerstagabend verkündete auch der österreichische Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) seinen Rücktritt: «Ich habe mich dazu entschieden, die Politik zu verlassen», sagte er in einem auf Facebook veröffentlichten Video. Der finale Rücktritt von Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz sei der finale Anstoss für seinen Entschluss, sagte er.
Der 40-jährige Blümel begründete seinen Schritt unter anderem mit Morddrohungen gegen seine Familie. Er machte auch klar, dass der Rückzug von Kurz mit dem Entscheid zu tun hatte. Blümel zieht sich damit auch als Parteichef der ÖVP Wien zurück.
Am Freitag tagt der Parteivorstand der ÖVP, um über eine neue Führungspersönlichkeit zu beraten, die sowohl die Partei als auch die Regierung anführen kann.
Übernimmt Karl Nehammer?
Als möglicher nächster ÖVP-Chef und Kanzler wird von österreichischen Medien Innenminister Karl Nehammer (49) gehandelt. Vizekanzler Werner Kogler von den mitregierenden Grünen betonte in einer Stellungnahme, ihn verbinde mit Nehammer eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis.
Schallenberg (52) war im Oktober vom Posten des Aussenministers ins Kanzleramt gewechselt, nachdem Kurz sich angesichts von Korruptionsermittlungen zunächst als Regierungschef zurückgezogen hatte. Dabei betonte Schallenberg gleich zu Beginn seiner Kanzlerzeit, dass er eng mit Kurz verbunden bleibe.
Über Schallenbergs Zukunftspläne ist nichts bekannt. Er äusserte sich nicht über Berichte, wonach er wieder das Aussenressort übernehmen könnte.