Zuletzt hatte Hassan Rohani auf Dialog mit dem Westen gesetzt, doch der iranische Präsident stand bald mit leeren Händen da. US-Präsident Trump brach, frischgewählt, den Atomvertrag und belegte Iran mit Sanktionen in nie dagewesener Härte.
Die Hardliner in Teheran verspotteten Rohani als Versager und nahmen die Zügel bald in allen Institutionen wieder selber in die Hand. Sie richteten die «Islamische Republik» Richtung China und Russland aus, und reagierten auf jeden Protest im Innern mit doppelter Härte.
Nun sind die moderaten Kräfte unverhofft zurück. Massud Peseschkian war vor zwanzig Jahren Gesundheitsminister in der Reformregierung von Mohammed Chatami. Wird er an frühere Reformperioden anknüpfen?
Peseschkian ist kein Kämpfer
In der Stichwahl vermochte Peseschkian zusätzliche Stimmen zu mobilisieren, allerdings in klaren Grenzen: Die Hälfte der wahlberechtigten Bevölkerung blieb auch am Freitag zuhause. Manche jubelten nach der Wahl in den Strassen, viele Enttäuschte bleiben bei der Meinung: Auch als Reformer ist Peseschkian Teil des Systems der «Islamischen Republik», von dem sie nichts mehr erwarten.
Der 69-jährige Herzchirurg ist kein Kämpfer, er sicherte Revolutionsführer Ali Chamenei absolute Loyalität zu. Im Wahlkampf verurteilte er nicht den Kopftuchzwang, aber dessen Durchsetzung mit Knüppelgewalt. Auch kritisierte er die Internetzensur. Und er plädierte dafür, dass Iran sich wieder zum Westen öffnet: Unter den harten Sanktionen könne sich die Wirtschaft nicht erholen.
Revolutionsgarden schulden dem Präsidenten keine Rechenschaft
Wie er das anstellen will, insbesondere wenn der nächste US-Präsident wieder Donald Trump heissen sollte, bleibt vorderhand sein Geheimnis. Was Peseschkian erreichen kann, wird mehr noch davon abhängen, welcher Spielraum ihm zuhause gewährt wird. Es gibt in der «Islamischen Republik» mächtigere Kräfte als die Präsidentschaft. Die Revolutionsgarden, deren Auftrag es ist, das sklerotische System von 1979 um jeden Preis zu verteidigen, kontrollieren den Sicherheitsapparat und zugleich entscheidende Teile der Wirtschaft.
Sie reden auch mit in der Politik und sind durchdrungen von Hardlinern. Rechenschaftspflichtig sind die Revolutionsgarden nicht dem Staatspräsidenten, sondern einzig dem Revolutionsführer, Ali Chamenei. Wie sich Iran nach dem Tod des alternden Revolutionsführers entwickelt, ist völlig offen, aber noch laufen die Fäden bei dem 85-jährigen schiitischen Ayatollah zusammen.
Ein ungewisses Schicksal
Um Chamenei und die Revolutionsgarden gegeneinander auszuspielen, fehlt dem Reformer Peseschkian die Hausmacht. Es bleibt dem neuen Staatspräsidenten also der Versuch, diese eigentlichen Machtzentren des Systems von seinen zaghaften Reformplänen zu überzeugen.
Andernfalls droht ihm das gleiche Schicksal wie früheren Reformern: Blossgestellt von den Hardlinern und im Stich gelassen von jenen, die auf ihn gesetzt haben, in der vagen Hoffnung, dass sich das islamistische Regime Irans doch bewegen könnte.
Philipp Scholkmann
Auslandredaktor
