International - Ohnmachtsspirale in Syrien dreht weiter

In Syrien ist keine neue Waffenruhe in Sicht: Die USA und Russland sprechen zwar miteinander, können sich aber auf kein gemeinsames Vorgehen einigen. Frankreich versucht es mit einer neuen Resolution im UNO-Sicherheitsrat.

Die Gespräche von US-Aussenminister John Kerry mit Russland über eine erneute Waffenruhe für Syrien sind laut seinem Sprecher «auf der Intensivstation – aber noch nicht tot». Kerry telefonierte am Freitag den dritten Tag in Folge mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, doch gab es keine konkreten Ergebnisse.

Russen bomben weiter

Resolutionsentwurf

Die fünf UNO-Vetomächte haben über einen Resolutionsentwurf debattiert, der eine neue Waffenruhe in Aleppo fordert. Der Text wurde von Frankreich eingebracht. Demnach soll die eingeschlossene Bevölkerung während der Feuerpause mit humanitärer Hilfe versorgt werden. Auch sollen alle syrischen und russischen Kampfflugzeuge am Boden bleiben.

Der US-Aussenminister hatte am Vortag mit dem Abbruch der Gespräche gedroht, sollte Russland seine Luftangriffe auf Aleppo nicht einstellen. Moskau schloss jedoch einen Stopp des Bombardements aus. US-Aussenamtssprecher Mark Toner gab zu, die US-Regierung müsse sich irgendwann fragen müssen, ob der Glaube an eine diplomatische Lösung nicht umsonst sei. Man sei allerdings noch nicht ganz an diesem Punkt.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow seinerseits erklärte, Russland wolle Schritte erwägen, wie die Lage insbesondere in der heftig umkämpften Grossstadt Aleppo «normalisiert» werden könne. Er führte die Äusserung allerdings nicht näher aus. Seit dem Ende der Waffenruhe am 19. September fliegt die russische Luftwaffe mit den syrischen Regierungstruppen massive Luftangriffe auf Aleppo.

Vorwürfe auf beiden Seiten

Lawrow warf den USA indirekt vor, den Konflikt in Syrien anzuheizen, weil sie keine Unterscheidung zwischen gemässigten Aufständischen und terroristischen Gruppen machten. Dem britischen Sender BBC sagte der russische Aussenminister, die US-Regierung halte sich nicht an ihr Versprechen, die gemässigten Rebellen von der extremistischen Al-Nusra-Front zu trennen.

Vor rund eineinhalb Wochen war eine Waffenruhe in Syrien gescheitert. Die Kämpfe flammten wieder auf, nachdem die US-geführte Koalition versehentlich Stellungen der syrischen Armee aus der Luft angriff und einige Tage später ein Hilfskonvoi bombardiert wurde.

Die USA werfen Russland und der syrischen Führung vor, den Angriff auf die unbewaffneten Helfer angeordnet zu haben. Russland weist diese Vorwürfe zurück. Nach der Feuerpause leiteten die syrischen Einheiten eine Grossoffensive auf Aleppo ein, die von Russland unterstützt wird.

In der Stadt sind bis zu 300'000 Menschen eingeschlossen, die meisten von ihnen Zivilisten.

Angriff auf Hilfskonvoi wird untersucht

Ein Untersuchungsausschuss der Uno soll den Angriff auf einen Hilfskonvoi der Vereinten Nationen am 19. September in Syrien untersuchen. Das kündigte Generalsekretär Ban Ki Moon an. Nach Abschluss der Untersuchung erwägt die Uno weitere Schritte. Bei dem Angriff in Orem al-Kubra, wenige Kilometer westlich von Aleppo, waren nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) 21 Zivilisten getötet worden. Zudem wurde ein Grossteil der Hilfslieferung auf den 31 Lastwagen zerstört. Ausserdem wurden ein Lagerhaus sowie ein Krankenhaus in der Nähe beschädigt. Die UNO hatte daraufhin ihre Hilfsgütertransporte nach Syrien vorübergehend gestoppt.