- Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestätigt worden.
- Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei am Sonntag erwartungsgemäss für eine Fortsetzung der Führung durch den 69-Jährigen.
- Auch die Mitglieder des mächtigen ständigen Ausschusses des Politbüros sind inzwischen bekannt.
Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi Jinping und seine dauerhafte Führungsrolle noch tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalität gefordert.
In dem Beschluss hiess es, durch Xi Jinping als «Kern des Zentralkomitees» und durch seine Theorien habe die Partei die Widersprüche und Probleme des Landes bewältigen können. Die Partei und China stünden vor einer komplexen Situation und schweren Herausforderungen, die in der Welt ihresgleichen suchten.
Der Kongress beschloss ferner, das Militär zu stärken und zu «Streitkräften von Weltklasse» aufzubauen. Auch sollten die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan entschieden bekämpft werden, hiess es weiter. Die chinesische Führung betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Taiwan betrachtet sich hingegen längst als unabhängig.
Personelle Rochaden im Zentralkomitee
Neben den strategischen Weichenstellungen kam es auch personell zu Veränderungen. So wird der jetzige chinesische Ministerpräsident Li Keqiang der künftigen Führungsmannschaft des Landes nicht mehr angehören. Er fehlte auf der Namensliste der Mitglieder des neuen Zentralkomitees.
Der 67-Jährige hatte schon angekündigt, auf der Jahrestagung des Volkskongresses im März nach zwei Amtszeiten nicht mehr als Premier antreten zu wollen.
Der jetzige Parlamentschef Li Zhanshu verabschiedet sich ebenfalls aus der Führung. Der 72-Jährige war auch nicht mehr im neuen Zentralkomitee zu finden.